Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt nach einem Bericht der "Financial Times Deutschland" ein Aussetzen der Wehrpflicht ab. Die Kanzlerin habe am Mittwoch bei einem Treffen der CDU/CSU-Bundesminister vor der Kabinettssitzung deutlich gemacht, dass für sie ein solcher Schritt in der aktuellen Spardebatte nicht in Frage komme, berichtete das Blatt in seiner Donnerstagsausgabe. "Eine Reform, die das Ende der Wehrpflicht auslöst, lässt sich nun wirklich nicht nur mit der Notwendigkeit des Sparens begründen und erst recht nicht in drei Tagen durchdrücken", zitierte die "FTD" Merkel unter Berufung auf Angaben aus Regierungskreisen.
Mehrere Kabinettsmitglieder der Union äußerten sich demnach verärgert über den diesbezüglichen Alleingang von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). "Es war niemand eingeweiht, und alle waren verärgert", sagte einer der Teilnehmer des Treffens der "FTD". Es sei einhellige Meinung gewesen, dass die Union eine Position, die sie über Jahrzehnte vertreten habe, nicht über Nacht kassieren könne. Guttenberg selbst war bei dem Treffen wegen einer Auslandsreise nicht anwesend.
Im Ringen um Einsparungen in seinem Ressort lässt Guttenberg derzeit ein Aussetzen der Wehrpflicht prüfen. Medienberichten zufolge wird im Ministerium davon ausgegangen, dass sich durch einen Verzicht auf die Wehrpflicht mehr als 400 Millionen Euro pro Jahr einsparen ließen. Daneben ist auch eine deutliche Verkleinerung der Bundeswehr im Gespräch.
