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Wehrdienst: Verteidigungsminister greift an

Es ist der neueste Zank in der schwarz-gelben Bundesregierung: Karl Theodor zu Guttenberg hat sich den Koalitionspartner FDP vorgeknöpft und mal ein bisschen gedroht. Es geht darum, wie lange Wehrpflichtige künftig dienen müssen - und ob überhaupt

So einen Sonntag bei Schwarz-Gelbens darf man sich nicht langweilig vorstellen. Irgendetwas zu zanken gibt es schließlich immer. Thema dieses Sonntags: Die Frage, wie lange Wehrpflichtige künftig ihren Dienst leisten müssen - und ob überhaupt. Der Koalitionsvertrag sieht vor, die Wehrpflicht von neun auf sechs Monate zu verkürzen. Doch seitdem die FDP in den vergangenen Tagen laut darüber nachgedacht hatte, künftig ganz auf die Wehrpflicht verzichten zu können, hat sich nun Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg per Zeitungsinterview eingemischt - und der FDP mal hübsch gedroht.

"Mit mir ist eine Abschaffung der Wehrpflicht nicht zu machen", sagte er der "Bild am Sonntag (BamS)". Er warnte damit die FDP, die geplante Wehrpflicht-Verkürzung zu deren gänzlicher Abschaffung zu instrumentalisieren. Sollten "einige in der FDP" versuchen, die Verkürzung auf sechs Monate zu verzögern oder das Konzept zu verwässern, werde es bei der bestehenden Wehr- und Zivildienstpflicht von neun Monaten bleiben, kündigte Guttenberg an.

"Wir dürfen nicht den Schutz der Heimat vergessen"

Guttenberg und Familienministerin Kristina Schröder (CDU) hatten den Fraktionsexperten am Freitag ihr Konzept für die Verkürzung des Wehr- und Zivildienstes von neun auf sechs Monate vorgelegt. Das Gesetz soll noch vor der Sommerpause verabschiedet werden. Schon zum 1. August soll der Zivildienst verkürzt werden. Am 1. Oktober würden dann die ersten Wehrdienstleistenden eingezogen, die nur noch sechs Monate dienen müssen.

Der CSU-Minister widersprach Vorwürfen, in einem halben Jahr sei eine vernünftige Soldaten-Ausbildung nicht zu machen: "In sechs Monaten kann ein erstklassiges Ausbildungs- und Tätigkeitsfundament geschaffen werden, das für viele Funktionen in der Bundeswehr ausreicht." Guttenberg denkt zudem offenbar daran, Wehrpflichtige im Heimatschutz einzusetzen: "Wir dürfen nicht den Schutz der Heimat vergessen, eine Aufgabe, für die eine kürzere Einsatzzeit durchaus sinnvoll sein kann. Landesverteidigung heißt heute mit Blick auf die neuen Bedrohungen ja nicht nur das Sichern der Landesgrenzen."

Länge der Grundausbildung soll variieren können

Unter Berufung auf eigene Erfahrungen als Wehrdienstleistender sagte Guttenberg, es komme nicht allein auf die Länge des Dienstes an, sondern auf die Ausgestaltung. Die Grundausbildung könne zudem je nach Truppenteil künftig unterschiedlich lang sein, um flexibel auf die Bedürfnisse der verschiedenen Teilstreitkräfte zu reagieren.

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder sagte, die geplante Kürzung der Dienstzeit von neun auf sechs Monate werde nicht zu einem Zusammenbruch des Zivildienstes führen. "Die Zivis sollen die Möglichkeit erhalten, unmittelbar im Anschluss an ihren Dienst um bis zu sechs Monate bei gleicher Bezahlung und Fortlaufen der Versicherungen zu verlängern. Das soll möglichst unbürokratisch und flexibel geschehen, um der individuellen Lebenssituation Rechnung zu tragen", sagte die CDU-Ministerin. Sie sei zuversichtlich, dass etwa ein Drittel freiwillig verlängern werde.

tho/DPA/APN / DPA