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CDU-Regionalkonferenzen: Merkels Tour der Leiden

Verzweifelt versucht Angela Merkel auf Regionalkonferenzen, die CDU wieder zu einen. Vergeblich. Ihre Botschaft kommt bei den einfachen Mitgliedern nicht an, die Machtbasis der Partei zerbröselt.

Von Claudia Kade und Jessica Boesler

Sie kommt ohne ihre Erkennungsmelodie. Keine Discohymne wie sonst. Still und schnell durchquert Angela Merkel am Montagabend die voll besetzte Hessenhalle. Und vorn auf der Bühne, unter dem hohen Holzdach, hält sie sich nicht mit Gewinke auf, sie will anfangen. Einen harten Auftritt hat sie vor sich, so wichtig, dass sie ihr Handy in der Tasche verschwinden lässt und lange Stunden nicht mehr herausnimmt. Es muss ihr ernst sein.

Im oberhessischen Alsfeld, in der stramm konservativen Provinz, startet Merkel an diesem Abend eine Tour der Leiden. Sechs Regionalkonferenzen in zwei Wochen. Seit vielen Jahren macht sie diese Reise, doch in diesem Jahr ist alles anders. Merkel steht vor einer nahezu aussichtslosen Mission. Die Zersetzung der CDU hat sich bis nach unten durchgefressen. Dorthin, wo einfache Mitglieder ihren Nachbarn oder Kneipenkumpels erklären sollen, was die Merkel so vorhat und warum. Aber sie verstehen ihre Kanzlerin selbst nicht mehr. Nicht bei der Wehrpflicht, nicht bei der Atomkraft. Und bei der Euro-Krise sowieso nicht. Die Partei verliert Anhänger, die als unverlierbar galten. Merkels Macht bröckelt. Nicht nur in Hessen. In der ganzen Republik.

Roßwein im sächsischen Burgenland. Sven Schilder, 40 Jahre, weiche Gesichtszüge, brauner Lockenkopf. Er hat verloren. Die anderen am Tisch trösten ihn. An seinem Wahlkampf lag es nicht, sagen sie. So viele Plakate habe er aufgehängt, der reinste Schilderwald sei das gewesen. Höhö. Aber der Gag zieht nicht so richtig. Vor wenigen Tagen hat Sven Schilder die Bürgermeisterwahl in Großweitzschen verloren. Ausgerechnet gegen einen Gegner, der sich genau wie er zum bürgerlichen Lager zählt: den Kandidaten der Freien Wähler.

Niederlagen größeren Kalibers

Von der Wahlschlappe in Großweitzschen hat Angela Merkel wohl keine Notiz genommen. Seit Jahresanfang fährt sie Niederlagen größeren Kalibers ein. In fünf von sieben Landtagswahlen sackte die CDU drastisch ab. Und was die Zukunft noch zusätzlich verdüstert: Die Union hat ihren Partner FDP verloren. Eine bürgerliche Koalition ist nirgendwo mehr zu erreichen. Was für ein Abstieg!

Und der macht die Basis kirre. Das Dutzend Männer und Frauen vom Kreisvorstand der CDU-Mittelsachsen sitzt mürrisch im Waldgasthof Margarethenmühle. Und je länger sie reden hinter ihren Tellern mit Bratkartoffeln, desto klarer wird: Ihr eigentliches Problem sind nicht die Freien Wähler. Es ist die CDU. Der Niedergang der Partei unter Merkel hat das bürgerliche Lager auseinandergetrieben. Ob es wieder zusammenfinden kann, da sind sie sich nicht sicher. Allein der Zerfall Europas. Darüber wollen sie an diesem Abend mit ihrer Bundestagsabgeordneten sprechen: Veronika Bellmann. Mal sehen, was sie sagt.

"Fasst ihr das im Bundestag überhaupt noch?", fragt der Bürgermeister eines Orts um die Ecke. Seine Augen fixieren Bellmann. "Ich komme damit in der Gänze nicht mehr zurecht." Eine Antwort wartet der Mann gar nicht ab. "Auf der kommunalen Ebene müssen wir bluten, und gleichzeitig schmeißen wir anderen Ländern Milliarden hinterher."

Lieber Tee als Schnappes

Die Abgeordnete widerspricht erst gar nicht. Vor zwei Wochen hat sie selbst sich zum ersten Mal offen gegen ihre Kanzlerin gestellt. Bei der Probeabstimmung in der Bundestagsfraktion über den Euro-Rettungsschirm hob sie vor den Augen der Kanzlerin die Hand zur Neinstimme. Sie sagt, dass sie die Basis verstehen könne. Sagt, dass sie es inzwischen bereue, vor einem Jahr dem ersten Milliardenpaket für Griechenland zugestimmt zu haben. "Damals gab es noch keine Regeln für eine Staatsinsolvenz. Ich dachte, das kommt schon noch. Aber es gibt immer noch keine Regeln."

Was soll man da noch tun, außer mit Nein zu stimmen? Außer sich in den Galgenhumor zu flüchten? Als die Bedienung kommt, sagt Bellmann, sie nehme einen Ouzo. Dann will sie doch nur Pfefferminztee. Was Bellmann denn nun vorhabe, wird sie gefragt, Ende September, bei der Entscheidung über den Rettungsschirm. "Ich werde nicht zustimmen", antwortet sie fest. Enthaltung also oder sogar Nein, murmeln die Kommunalkollegen.

Was am Tisch nun folgt, ist ein Sinnbild der Krise der Union. "Also lässt du die Regierung mit platzen?", fragt einer der Alten scharf. "Wenn die Kanzlerin keine eigene Mehrheit hat, dann war's das." Auch der Kreisvorsitzende meldet sich mit Kritik zu Wort: Die CDU, die stehe doch für Europa. Die Europapolitik sei doch Kernkompetenz. Und der Kampf für die EU und den Euro sei doch noch zu gewinnen. "Das ist wie bei der Zusammenführung von Deutschland. Da mussten wir schwimmen und sind auch geschwommen." Und weiter: "Wir haben die längste Friedensepoche in Europa, die es je gab, und daran hat die CDU ihren Anteil."

Ein großer Haufen Unverständnis

In der Margarethenmühle sitzen Merkels Schwierigkeiten an einem Tisch beieinander. Die Abgeordnete, die ihre Regierung nicht mehr versteht und die ihre Koalition bei der Bundestagsabstimmung auseinanderfliegen lassen kann. Und die Basis, die die Kanzlerin nicht mehr versteht und die auf dem Land keine Wähler mehr für sie gewinnen kann, weil ihr die eigene Überzeugung fehlt.

Und ihnen gegenüber sitzen diejenigen, die in alten CDU-Mustern denken. Die sich nicht unterkriegen lassen wollen, die sich als natürliche Regierungspartei verstehen, für die Machterhalt Parteiräson ist.

Und die alte Werte hochhalten: den Geist Europas und der Wiedervereinigung. Nur ziehen sie ihre Kraft aus der Vergangenheit, aus den Zeiten Adenauers und Kohls. Auch ihnen müsste Merkel Argumente liefern, Mut machen. Die Stimmung steht auf der Kippe, und die Kanzlerin versucht verzweifelt, sie in die richtige Richtung kippen zu lassen. Eben das macht diese folkloreartigen Regionalkonferenzen so wichtig. Deswegen packt sie in Alsfeld ihr Handy weg und hört drei Stunden den Parteimitgliedern zu, hört Zweifel, Ratlosigkeit, Zerrissenheit.

Was haben sie nicht alles an Gewissheiten verloren binnen wenigen Monaten: Wehrpflicht und Atomkraft, zwei Grundsäulen konservativer Politik - einfach weggewischt. Und nun der Zerfall Europas, des Euro. Es ist das große Thema des Abends, und die Basis ist in diesem Punkt ein Abbild der Koalition in Berlin: keine Geschlossenheit, nicht im Ansatz.

Hin und her geht es im Für und Wider, über Stunden. Nur in einer Sache scheinen die Konservativen an diesem Abend zusammenzustehen, in ihrer Wut auf den Verbündeten, die FDP. "Sie müssen Ihren Vizekanzler in die Schranken weisen", hallt es durch den Saal. Ein Vorstand aus der Senioren-CDU Main-Taunus, zuständig für Europa-Politik, merkt unter großem Applaus an, er könne nur sagen, Außenminister Guido Westerwelle sei einfach nicht der richtige für den Job.

Versäumt, die Basis mitzunehmen

Es ist Beifall, den die Kanzlerin nicht gern hört. Einen Sündenbock zu haben, das ist vielleicht bequem. Aber im Grundsatz ist es selbstmörderisch. Kommt die FDP nicht mehr auf die Beine, hat auch die Union keine Machtperspektive mehr. Das verschafft SPD und Grünen komfortable Mehrheiten. Wie also kann Merkel die Menschen hier versöhnen? Ihnen Mut machen?

Gar nicht, sagt Parteienforscher Gero Neugebauer. Merkel habe es versäumt, die Basis vorher mitzunehmen. "Deshalb werden die Regionalkonferenzen nicht leisten, was sie wünscht: die Partei wieder zu einen." Merkel müsse den Mitgliedern endlich deutlich machen, welches Ziel ihre Europa-Politik verfolge - und was damit auf die Menschen zukomme.

Es gelingt ihr auch an diesem Abend nicht. Nur Altbekanntes sagt sie zum Euro. Keine neuen Gedanken und Erklärungen. Es verhallt. Dafür klingt eine andere Botschaft nach, und zwar so ziemlich die einzige, die hier keiner von ihr hören will: Elf Jahre lang habe die Partei um eine christlich-liberale Koalition gekämpft, sagt sie. Und nach wie vor habe man mit der FDP am meisten gemein. Deswegen, bei aller Kritik: "Wenn wir nicht ein wenig gut über uns sprechen, dann spricht so gut wie keiner gut über uns." Die Hessenhalle bleibt still.

FTD

Von:

Claudia Kade und Jessica Boesler