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Coronakrise Eine Konferenz nach der anderen: In den kommenden Tagen entscheidet sich, wie es weitergeht

Kanzlerin Angela Merkel will mit den Ländern dringend über eine stärkere Eindämmung beraten
Angesichts rasant zunehmender Corona-Infektionen will Kanzlerin Angela Merkel mit den Ländern dringend über eine stärkere Eindämmung beraten
© Getty Images
Kann ein erneuter Lockdown angesichts der rasant steigenden Infektionszahlen noch verhindert werden? Bund und Länder planen das nächste Krisengespräch. Auch eine Regierungserklärung Angelas Merkel im Bundestag steht auf dem Plan. 

"Bei 20.000 Neuinfektionen am Tag gerät die Lage außer Kontrolle", erklärte der Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery am vergangenen Freitag. Dann sei es für Gesundheitsämter nicht mehr möglich, die Infektionsketten nachzuverfolgen und zu unterbrechen. Nur ein zweiter Lockdown würde dann noch das Coronavirus bremsen können. 

Diesen will die Bundesregierung und die 16 Ministerpräsidenten unbedingt verhindern. Ein Lockdown wie im Frühjahr gilt als Worst Case Szenario. Doch die Zahlen sind alarmierend. Mit 14.714 Neuinfektionen ist am vergangenen Samstag ein neuer Höchstwert seit Beginn der Corona-Pandemie in Deutschland erreicht worden. 

Angesichts der rasant wachsenden Zahlen will Kanzlerin Angela Merkel mit den Ländern dringend über eine stärkere Eindämmung beraten. Bereits an diesem Mittwoch soll es dazu eine Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten geben. Es gehe darum, was Bund und Länder gemeinsam tun könnten, um möglichst schnell den Trend zu brechen, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag. Allen sei bewusst, "dass dabei jeder Tag zählt". Auch unter den Ländern rückt ein bundesweit enger abgestimmtes Vorgehen in den Blick. Die CDU verschiebt ihren für Dezember geplanten Parteitag ins neue Jahr.

Nach "Bild"-Informationen will das Kanzleramt bei den Ländern für mögliche weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens werben. Im Gegensatz zum Lockdown im Frühjahr sollten Schulen und Kitas dann jedoch weiter geöffnet bleiben, außer in Regionen mit katastrophal hohen Infektionszahlen, berichtete die Zeitung am Montagabend. Auch der Einzelhandel solle mit neuen Einschränkungen offen bleiben. Laut "Bild" will das Kanzleramt vor allem bei Gastronomie und Veranstaltungen hart vorgehen. 

Auch am Freitag soll Merkel mit den Ministerpräsidenten beraten 

Auch die Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten am kommenden Freitag sollte zur Debatte über die weitere Corona-Strategie genutzt werden. Eigentlich bleiben die Regierungschefs der Bundesländer bei diesem Termin unter sich. Doch angesichts der Lage seien außerplanmäßige Beratungen mit Merkel angesetzt worden, meldete der "Spiegel". Die Bundeskanzlerin soll jedoch dieser Konferenz mit Sorge entgegenblicken. Sie habe "kein so gutes Gefühl", zitierte die "Bild"-Zeitung Merkel. Die Aussage soll in einer virtuellen Besprechung mit den Unions-Fraktionschefs gefallen sein. "So kann es nicht weitergehen", zitierte auch der "Spiegel" aus dem vertraulichen Gespräch. "Es stehen uns sehr, sehr schwere Monate bevor", so die Befürchtung Merkels. Außerdem soll die Kanzlerin Corona wörtlich als "Heimsuchung" und "Unheil", das sich niemand vorher habe vorstellen können, bezeichnet haben.

Ob es bei dem Plan bleibt, dass Merkel auch am Freitag mit den Ministerpräsidenten berät, obwohl nun für Mittwoch Beratungen angesetzt sind, bleibt nun offen. 

Für die kommenden Monate gab sich die CDU-Politikerin demnach auch wenig optimistisch und prognostizierte offenbar, dass mindestens bis Februar auch draußen keine größeren Veranstaltungen mehr möglich seien. Darüber hinaus soll sie die Bevölkerung noch einmal in die Pflicht genommen und klargestellt haben, was jetzt an den Tag gelegt werden müsste: "Disziplin, Disziplin, Disziplin", soll die Kanzlerin gefordert haben. Man könne der Pandemie "nicht mit einfachen Mitteln" Herr werden.

Merkel gibt Regierungserklärung ab 

Am Donnerstag will Merkel nach Informationen des "Spiegels" im Bundestag eine Regierungserklärung zur Corona-Politik abgeben. Nach ihrer Rede soll es eine Debatte zum Thema geben. Zuletzt häuften sich die Forderungen nach einem Einbezug der Abgeordneten in die Beratungen über die Corona-Strategie. Parteiübergreifend wurden Beschwerden laut, zu wenig Mitsprache beim Kampf gegen die Pandemie zu haben. Vor allem die Runde der Ministerpräsidenten mit Merkel, die viele Entscheidungen in den Ländern koordiniert, sehen viele Parlamentarier kritisch.

ivi

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