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Die SPD nach der Wahl in Hamburg Berliner, hört die Signale!


Von einer absoluten Mehrheit kann die SPD im Bund nur träumen. Was aber können sich die Berliner von Olaf Scholz abgucken? Die Genossen von der Elbe haben eine eindeutige Empfehlung: Hört zu!
Von Florian Güßgen, Hamburg

Es ist eine rauschende Party, die die SPD in einer ehemaligen Fabrik in Hamburg-Altona feiert. Nein, Freibier gibt's keins, aber die Stimmung ist für hiesige Verhältnisse geradezu überschäumend. Eine absolute Mehrheit! Das Rathaus zurückerobert! Hamburg ist wieder eine SPD-Hochburg und Olaf Scholz der Held! Wer hätte das gedacht? Den Chef-Genossen Sigmar Gabriel, der um kurz nach sechs im Berliner Willy-Brandt-Haus vor die Kameras tritt, können sie da fast nur bemitleiden. Über 48 Prozent haben sie, die Hamburger, soeben eingefahren. Im Bund krebst die Partei in Umfragen bei armseligen 22 Prozent. Dass der Hamburger Kantersieg von heute auf morgen für einen Siegeszug der SPD im Bund sorgen könnte, daran glaubt keiner. Dazu sind sie auch viel zu, nun ja, modisch-nüchtern. Landespolitik sei eben etwas anderes als Bundespolitik, heißt es. Aber dass die Bundes-SPD sich vom plötzlichen Erfolgsmodell einer Scholz-SPD etwas abgucken kann, daran glauben sie sehr wohl: Zuhören ist demnach das Geheimnis des Erfolges.

"Die SPD kann von Hamburg lernen, dass sie sich wieder darauf besinnt, sich um die Alltagssorgen der Menschen zu kümmern. Man muss nicht auf große Projekte setzen, sondern man muss zusehen, wie man das tägliche Leben der Menschen verbessern kann", analysiert Mark Claassen, Bezirksabgeordneter in Altona, auf der Wahlparty. Im Hintergrund wird die erste Hochrechnung bejubelt. "Wir sind hier zehn Jahre durch ein Tal der Tränen gegangen. Wir haben lange Zeit, wie man auf Deutsch sagt, nur auf die Fresse gekriegt. Aber wir haben uns erneuert, indem wir wieder zugehört haben. Wir als Partei mussten lernen, dass unsere Meinung nicht die allgemeingültige Weisheit ist, sondern dass wir uns immer wieder aufs Neue hinterfragen müssen. So funktioniert Politik heutzutage."

Wirtschaftskompetenz plus Gespür für die soziale Gerechtigkeit

2001 war die Hamburger SPD nach mehr als vierzig Jahren an der Macht abgewählt worden. Verbraucht war sie, der Filz in Partei und Behörden sprichwörtlich. Seither hatte die CDU unter Ole von Beust regiert, zuerst mit der rechtslastigen Schill-Partei, dann alleine, dann mit den Grünen. Im Sommer 2010 hatte der nun schwer abgestrafte CDU-Mann Christoph Ahlhaus das Rathaus übernommen. Die Hamburger SPD hatte nach ihrer Ablösung erst einmal ein paar Jahre mit Querelen, Grabenkämpfen und aller Kapriolen weitergemacht. Erst, als Olaf Scholz im Dezember 2009 schon zum zweiten Mal zum Chef an der Elbe gewählt wurde, war Schluss damit. Er räumte auf - und erneuerte die Partei ernsthaft. Auffällig war, dass die Bürger der SPD bei dieser Wahl in Umfragen sowohl wirtschaftliche Kompetenz zuschrieben als auch ein Gespür für Fragen der sozialen Gerechtigkeit.

"Zuerst dachten wir, es sei ein Unfall, dass wir abgewählt worden sind. Mit der Zeit haben wir gemerkt: Das war kein Fehler. Das lag an uns. Erst dadurch sind wir in der Opposition richtig angekommen und haben uns inhaltlich und personell neu aufgestellt", analysiert Arik Willner, ebenfalls aus Altona, der für die SPD für die dortige Bezirksversammlung kandidiert hat. Er steht auf der Balustrade im ersten Stock der Fabrik, von der man auf das Gewusel und die große Leinwand im Erdgeschoss herunterblicken kann. Dort haben sie auch die Plakate aufgehängt, die Scholz' Gespräche mit den Bürgern in den einzelnen Stadtteilen angekündigt haben. Es sieht ein bisschen aus wie in einem Wappensaal. " Auch für Willner kann die Scholz-SPD als Vorbild dienen, weil sie Glaubwürdigkeit an der Spitze mit einer Offenheit gegenüber den Wählerwünschen verbunden hat. "Olaf Scholz hat es geschafft, Glaubwürdigkeit in die Politik zu bringen. Die Leute fassen wieder Vertrauen, dass es möglich ist, Politik zusammen mit der SPD zu gestalten. Dass auf der Bundesebene noch viel zu tun ist, das steht außer Frage. Das ändert sich durch Hamburg auch nicht", sagt der 29-Jährige.

"Man gewinnt krachend, man verliert krachend."

Etwas härter formuliert Nicholas Gildemeister, der Hamburger Juso-Chef die Lehren, die man aus dieser Erfolgswahl im Bund ziehen kann: "Von Hamburg geht das Signal aus, dass man in der heutigen politischen Landschaft Wahlen genauso schnell krachend gewinnen kann wie man sie in kurzer Zeit krachend verlieren kann", sagt Gildemeister. "Die Bundespartei kann von uns lernen, dass es sich nicht lohnt, theoretisch-ideologische Schwachsinns-Diskussionen zu führen, sondern das es besser ist, konkrete, pragmatische sozialdemokratische Politik vor Ort anzubieten." Die Mitte, so seine Botschaft, da müssen wir hin. Und was hat Hamburg, was die SPD im Bund nicht hat? "Wir haben einen herausragenden Vorsitzenden, und wir haben inzwischen wieder den Willen, in der gesamten Partei an einem Strang zu ziehen", sagt Gildemeister.

Einer, der sowohl in der Hamburger SPD als auch in Berlin eine wichtige Rolle spielt, ist Johannes Kahrs, Bundestagsabgeordneter und Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises. Kahrs steht an diesem Abend vor dem Kiosk im ersten Stock der Fabrik. "Die Bundes-SPD", sagt er "muss sich die Themen angucken, mit denen die SPD unter Olaf Scholz in Hamburg gewonnen hat: Wirtschaft, Arbeit, Wohnungsbau und soziale Infrastruktur. Die Botschaft aus Hamburg an Berlin lautet: In der Mitte kann man Wahlen gewinnen. Man sollte sie nicht aufgeben". Aber Kahrs schränkt auch ein: "Wir in Hamburg waren zehn Jahre in der Opposition. Da kann man auch wieder neues Vertrauen erwerben. Auf Bundesebene sind wir seit einem Jahr in der Opposition. Das braucht auch immer eine gewisse Zeit." Optimistisch gibt sich auch Mark Claassen: "Die Bundespartei hat die nötige Glaubwürdigkeit noch nicht", sagt er. "Wir haben zunächst auf der kommunalen Ebene angefangen, uns zu erneuern, haben dann die Landesebene neu aufgestellt - und die Bundespartei ist der nächste logische Schritt."

Das pragmatischste Erfolgsrezept hat an diesem Abend ohnehin die Genossin Christine Faltynek-Haschke. Sie hält eines jener roten Schilder in der Hand, mit der Sieger Scholz bei seinem Einzug in die Halle begrüßt wurde. Das Geheimnis des Erfolges sei auch ein kurzer Wahlkampf gewesen, sagt sie: "Man bekämpft sich nicht selber, sondern hält zusammen. Das war das Beste überhaupt."


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