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Ein-Euro-Jobs: DGB und CDU applaudieren verhalten

Mit Wohlwollen nehmen Gewerkschaften, Opposition und Wohlfahrtsverbände den Plan zur Kenntnis, Langzeitarbeitslose für ein bis zwei Euro Stundenlohn arbeiten zu lassen.

Von Malte Arnsperger

Die stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Ursula Engelen-Kefer, sagte gegenüber stern.de, es sei "wichtig und richtig, die Möglichkeit von öffentlicher Beschäftigung für Langzeitarbeitslose gezielt auszuweiten". Denn es sei schwierig, in der momentanen wirtschaftlichen Lage Langzeitarbeitslose in den regulären ersten Arbeitsmarkt zu vermitteln.

Ein-Euro-Jobs sollen Einstieg in regulären Arbeitsmarkt erleichtern

Die Ein-Euro-Jobs sollen Kommunen, Wohlfahrtsverbände und Stiftungen bereit stellen. Sie bekommen dafür im Rahmen der Regelungen des Hartz-IV-Gesetzes von der Bundesagentur für Arbeit (BA) 6,3 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Die Festlegung des genauen Stundenlohnes liegt dann im Ermessen der Arbeitstelle, hieß es aus dem Bundeswirtschaftsministerium. Diese "zusätzlichen und gemeinnützigen Beschäftigungen", seien vor allem für die Bezieher der heutigen Sozialhilfe gedacht, um ihnen den Einstieg in den ersten Arbeitsmarkt zu erleichtern, so die Sprecherin des Ministeriums, Sabine Maas.

Zusammen mit der Grundsicherung des neuen Arbeitslosengeldes II von 345 Euro, 331 Euro in Ostdeutschland, und einem durchschnittlichen Wohngeld von rund 300 Euro könnten die Betroffenen so auf ein Nettoeinkommen von 850 bis 1000 Euro kommen. Rund 600.000 Arbeitslose glaubt das Bundeswirtschaftsministerium mit den Niedriglohnjobs von der Straße holen zu können. Derzeit sind rund 4,36 Millionen Menschen in Deutschland ohne Arbeit, über 1,7 Millionen davon seit über einem Jahr.

"Geld nicht wie mit der Gieskanne über alle Betroffenen ausschütten"

DGB-Vize Engelen-Kefer warnte allerdings davor, "öffentliche Arbeiten mit Mehraufwandsentschädigungen von einem oder zwei Euro pauschal für alle Betroffenen vorzusehen. Es gebe viele unterschiedliche Gruppen unter den Langzeitarbeitslosen, die berücksichtigt werden müssten. "Junge Arbeitslose brauchen in erster Linie Ausbildungsplätze und Qualifizierungsmöglichkeiten, die eine Beschäftigungsperspektive bieten, so Engelen-Kefer. Und für ältere Arbeitslose seien etwa Eingliederungszuschüsse sinnvoller.

Auch aus der CDU kam Zustimmung zu den Ein-Euro-Jobs. Allerdings müsse man aufpassen, dass der zweite Arbeitsmarkt nicht mit dem ersten konkurriere, hieß es aus der CDU-Bundestagsfraktion. Auch forderte die CDU die Bundesregierung auf, sich mehr auf die Schaffung von regulären Jobs zu konzentrieren.

Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtverbandes, Ulrich Schneider, hält die Billigjobs für akzeptabel, schränkt aber ein: "Ein-Euro-Jobs führen vor allem junge Arbeitslose, die keine Perspektive haben, eine Beschäftigung im ersten Arbeitsmarkt zu bekommen, in eine Sackgasse." Zudem seien die Versprechungen von Clement, 600.000 Langzeitarbeitslose zu vermitteln, ohne eine Zeitangabe, wann dies geschehen soll, eine "Null-Aussage", so Schneider weiter. "Solche vollmundigen Versprechungen halte ich für Seifenblasen." Deshalb lautet sein Fazit: "Solange die Konjunktur nicht anspringt, sind die Ein-Euro-Jobs eine Sackgasse." Schneider sprach sich deshalb dafür aus, sich mehr um richtige Wirtschaftspolitik zu kümmern. Der DGB will nach Aussage von Engelen-Kefer zudem verstärkt darauf achten, dass es durch die Billig-Jobs nicht zu Lohndumping und Vernichtung regulärer Arbeitsplätze kommt.

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(