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Ein Jahr nach Ypsilanti: Hessen-SPD noch mitten im Wiederaufbau

Ein Jahr nach ihrem tiefen Sturz steckt die hessische SPD in einem komplizierten Genesungsprozess, der noch lange nicht beendet ist. "Wir liegen nicht mehr am Boden" - soviel konnte der Partei- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Dienstag immerhin vermelden.

Ein Jahr nach ihrem tiefen Sturz steckt die hessische SPD in einem komplizierten Genesungsprozess, der noch lange nicht beendet ist. "Wir liegen nicht mehr am Boden" - soviel konnte der Partei- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Dienstag immerhin vermelden.

Am 3. November 2008 war die geplante Regierungsübernahme seiner Vorgängerin Andrea Ypsilanti gescheitert: Vier Abgeordnete der eigenen Fraktion hatten sich gegen sie gestellt. Das gewagte Konstrukt einer rot-grünen Minderheitsregierung, die sich auf Stimmen der Linkspartei stützt, platzte. Der Wiederaufbau der SPD hat viel mit dem neuen Mann zu tun, der aus der zweiten Reihe von Fraktion und Partei nach vorne rückte, um den Scherbenhaufen zu kitten.

Auf der Habenseite von Schäfer-Gümbel steht, dass er die gespaltene Landtagsfraktion befriedet zu haben scheint. Der linke Vorwärts-Gesprächskreis und sein rechtes Aufwärts- Gegenstück, die einander bitter bekämpft hatten, wurden aufgelöst. Zwar gibt es einen Rest Argwohn, doch die Fraktion ist durch die Niederlage bei der Landtagswahl 2009 geschrumpft - das zwingt zur Einigkeit. TSG, so das parteiinterne Kürzel für den Chef, lasse viel diskutieren, heißt es: "Alle haben das Gefühl, dass sie sich an der Diskussion beteiligen können". Im Fraktionsvorstand band der Chef beide Flügel ein. Den Landesvorstand erweiterte er um Kommunalpolitiker wie die Hofheimer Bürgermeisterin Gisela Stang, seinen Generalsekretär Michael Roth fand er außerhalb der hessischen Grabenkämpfe im Bundestag.

Die große Redefreiheit, die er seiner Partei lässt, bereitet Schäfer-Gümbel aber auch Probleme. Er lehnte es ab, sich in die Parteiverfahren gegen die Abweichler Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts einzumischen - das wurde ihm als Führungsschwäche ausgelegt. Das Verfahren gegen Tesch schwelt immer noch. Kurz vor dem Jahrestag 3. November gab Ypsilanti ihr Schweigen auf und mischte sich wieder mit Ratschlägen für die Neuaufstellung der SPD ein. "Ypsilanti wird wieder von den Genossen umjubelt, und Schäfer-Gümbel schweigt dazu", erklärt die CDU. Die SPD wiegelt ab, die Absprachen mit der früheren Frontfrau seien klar: Ypsilanti scheidet aus dem SPD-Bundesvorstand und -Präsidium aus, Schäfer- Gümbel soll sie ersetzen. "Die Entscheidungen sind gefallen, ich bin Partei- und Fraktionsvorsitzender", sagt er.

Bei der Selbsterforschung nach den Gründen des Absturzes scheint langsam Einigkeit einzukehren. "Der Wortbruch war der Fehler", hatte der neue SPD-Landesvorsitzende schon sehr früh gesagt. Ypsilanti hatte vor der Landtagswahl 2008 dutzendfach eine Zusammenarbeit mit der Linken ausgeschlossen - und sie dann doch versucht. Schäfer- Gümbel will die Schuld jedoch nicht allein Ypsilanti anlasten: Der Wortbruch und damit der Vertrauensverlust bei den Wählern sei Verantwortung der ganzen Partei. Die nächsten Schritte für Schäfer-Gümbel stehen in groben Umrissen fest. Mitte Januar soll ein "Hessen-Gipfel", eine Klausurtagung, die Parteispitze und SPD-Mandatsträger aus Europa, Bund, Land und Kommunen zusammenbringen. Das Programm, erfolgreich im Wahlkampf 2008 und 2009 notgedrungen übernommen, muss erneuert werden. In der Auseinandersetzung mit der schwarz-gelben Regierung lässt Schäfer-Gümbel es langsamer angehen als beispielsweise Grünen-Chef Tarek Al-Wazir. "Wir machen keine Krawallopposition, wir machen das sehr sachlich", sagt der SPD-Mann. Das sei manchmal nicht so attraktiv. "Aber wir tun das mit dem klaren Ziel, deutlich zu machen, wie wir arbeiten würden, wenn wir regieren."

DPA / DPA