Erkundungsmission Bundeswehreinsatz in Kundus so gut wie sicher


Laut Verteidigungsminister Struck scheint ein Einsatz der Bundeswehr in der nordafghanischen Stadt Kundus so gut wie sicher.

Ein Einsatz der Bundeswehr in der nordafghanischen Stadt Kundus scheint so gut wie sicher. Bundesverteidigungsminister Peter Struck sagte auf dem Marinestützpunkt Warnemünde, nach allem, was er bisher vom Erkundungsteam gehört habe, sei ein negatives Votum "eine eher unrealistische Prognose". Der Leiter des Teams, General Friedrich Riechmann, wollte Struck am Nachmittag über die Ergebnisse der Erkundungsmission informieren. Eine Entscheidung des Kabinetts wird in der übernächsten Woche erwartet.

Keinen Anlass "Nein" zu sagen

Struck erklärte, nach Informationen der amerikanischen Truppen, die bislang in der nordafghanischen Stadt vertreten sind, gebe es keinen Anlass, "zu Kundus Nein zu sagen". Dass Riechmann ihm von einer Stationierung der Bundeswehr in Kundus abrate, hielt er ebenfalls für "theoretisch". Er betonte jedoch, dass die Entscheidung noch nicht definitiv gefallen sei. Der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Hans Raidel, warf Struck vor, dass der Inhalt des Berichts schon vor dem Abflug des Erkundungsteams festgestanden habe. Er forderte "einen ungeschönten Bericht, denn bei Einsätzen von Soldaten geht es nicht um Zahlen, ... sondern um Menschen, die ihr Leben und ihre Gesundheit riskieren".

Vorentscheidung im kleinen Kreis

Zunächst soll am Mittwoch eine Vorentscheidung im kleinen Kabinettskreis getroffen werden, dem neben Bundeskanzler Gerhard Schröder auch Außenminister Joschka Fischer und Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul angehören. Struck hatte bereits am Montag erklärt, er wolle mit Zustimmung Schröders auch die Fraktionschefs der Opposition informieren.

Wiederaufbauteam schützen

Die Bundeswehr-Soldaten in Kabul sollen ein ziviles Wiederaufbauteam schützen. Es wird davon ausgegangen, dass über hundert Soldaten dafür benötigt werden. Struck betonte, die genaue Zahl hänge von der Größe des Wiederaufbauteams ab. Seiner Vorstellung nach sollten zwischen acht und zwölf Wiederaufbauteams in den afghanischen Provinzen zur Stärkung der Zentralregierung und als Inseln der Stabilität stationiert werden. Eine flächendeckende Ausdehnung der internationalen Mission auf das ganze Land hält Struck für unrealistisch, da kaum ein Land bereit sei, in großem Umfang Soldaten zu entsenden.

"Keine unabdingbare Vorbedingung"

Einer Ausdehnung des Bundeswehr-Mandats über Kabul hinaus muss auch der Bundestag zustimmen. Zuvor muss allerdings geklärt werden, unter welchem Mandat die Bundeswehr nach Kundus gehen könnte. Struck sprach sich für ein erweitertes ISAF-Mandat der Vereinten Nationen aus, weil es die politische Absicht eines Wiederaufbaus über konzentrische Kreise besser widerspiegele. Der Minister gab sich zuversichtlich, dass die Vereinten Nationen dem Wunsch nach Ausdehnung des Mandats über Kabul hinaus entsprechen werden. Das sei aber "keine unabdingbare Vorbedingung". Auch die Möglichkeit, die Bundeswehr unter dem Mandat "Enduring Freedom" - dem Mandat zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus - zu entsenden, komme in Betracht. Bislang sind nur KSK-Kräfte unter "Enduring Freedom" in Afghanistan eingesetzt.

Falls die Entscheidung über Kundus positiv ausfällt, sollen die Truppen im kommenden Frühjahr entsandt werden. Ein Vorauskommando könnte schon im Herbst starten.

DPA

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