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Estorf Nach rechtsextremen Drohanrufen: Bürgermeister von Gemeinde in Niedersachsen tritt zurück

Schwarzes Telefon
Nach anonymen nächtlichen Anrufen zieht sich Bürgermeister Arnd Focke aus der Politik zurück (Symbolbild)
Der Bürgermeister der niedersächsischen Gemeinde Estorf, Arnd Focke, hat seinen Rücktritt erklärt. Grund sind Bedrohungen und Anfeindungen durch Rechtsextreme.

Nach acht Jahren in der Kommunalpolitik hat der Bürgermeister der niedersächsischen Gemeinde Estorf, Arnd Focke (SPD), seinen Rücktritt erklärt. Auf seiner Facebook-Seite verkündete Focke schon am Silvestermorgen seinen Rückzug. Als Begründung nannte er in dem Post "massivste persönliche rechte Anfeindungen, Bedrohungen und Diffamierungen". Er wolle sich und sein privates Umfeld schützen – "diese Entscheidung war und ist absolut alternativlos".

Neben seinem Amt als Bürgermeister der Gemeinde Estorf war Focke auch stellvertretender Bürgermeister der Samtgemeinde Mittelweser im Landkreis Nienburg gewesen. Focke hatte ehrenamtlich gearbeitet. Sein Stellvertreter Helmut List übernimmt das Amt zunächst komissarisch.

Anonyme nächtliche Anrufe und Drohungen

Wie die Lokalzeitung "Die Harke" berichtet, wurde Focke in den zwei Wochen vor dem Jahreswechsel massiv bedroht. Unter anderem sei er mit anonymen nächtlichen Anrufen belästigt worden, erklärte Focke in einer Mail an die Ratsmitglieder der Stadt, aus der "Die Harke" zitiert. Unbekannte hätten sein Auto mit Hakenkreuzen beschmiert und Zettel mit der Aufschrift "Wir vergasen dich wie die Antifa" in seinen Briefkasten geworfen.

Grund dafür seien seine Äußerungen zur AfD in den sozialen Netzwerken gewesen. Auf seiner privaten Facebook-Seite sind einige Postings zu finden, die den Fremdenhass und Rassismus der Partei kritisieren. Damit habe er sich nicht nur Freunde gemacht, sagte Focke. Wegen der Drohungen habe er Anzeige beim Staatsschutz erstattet.

Hass gegen Kommunalpolitiker nimmt zu

Beim Neujahrsempfang der Gemeinde äußerte sich der zurückgetretene Bürgermeister, der 2011 das Amt übernommen hatte, öffentlich zu seiner Entscheidung. "Die Nazis werden mich nicht los. Ich werde weiter meine Stimme erheben gegen alles, was rechts ist", sagte Focke. Auf Facebook bedankte er sich für die Unterstützung und postete ein Zitat des Theologen Dietrich Bonhoeffer, der von den Nazis im KZ hingerichtet wurde: "Die Ehrfurcht vor der Vergangenheit und die Verantwortung gegenüber der Zukunft geben fürs Leben die richtige Haltung."

Zuletzt kam es immer wieder zu rechtsextremen Drohungen und Anfeindungen gegen Kommunalpolitiker. Laut einer repräsentativen Umfrage, die das Magazin "Kommunal" im Auftrag des ARD-Politmagazins "Report München" im Sommer unter Bürgermeistern durchgeführt hat, sind schon in jeder zwölften Stadt oder Gemeinde Politiker oder Beschäftigte der kommunalen Verwaltung körperlich angegriffen worden – ein Anstieg um 25 Prozent innerhalb von zwei Jahren. Rund 40 Prozenten der Kommunen hatten bereits Hassmails erhalten.

Quellen:Arnd Focke auf Facebook / Artikel der Lokalzeitung "Die Harke" auf der Seite der Samtgemeinde Mittelweser"tagesschau"

epp

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