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Euro-Hawk-Debakel De Maizière wusste offenbar schon früher von Problemen


Seit wann wusste Thomas de Maizière vom Debakel beim Euro Hawk? Neue Dokumente legen den Verdacht nah, dass der Verteidigungsminister schon früher von explodierenden Kosten wusste als er bisher angab.

Kurz vor den ersten Zeugenvernehmungen in der Affäre um explodierende Kosten bei der gescheiterten militärischen Drohne Euro Hawk sieht sich Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière mit neuen Fragen konfrontiert. Nach Berichten von "Süddeutscher Zeitung" und "Spiegel online" gibt es im Ministerium Dokumente, die auf eine frühere Einbindung des CDU-Politikers hindeuten, als bisher von ihm genannt. Ein Abteilungsleiter habe auf einem Bericht im Januar 2013 vermerkt: "Der Minister erwartet bekanntermaßen zum 31. März 2013 (Eingang bei ihm) eine Entscheidungsvorlage mit klarer Aussage zur Zulassungsfähigkeit."

De Maizière hatte erklärt, er habe erstmals bei einer Besprechung am 1. März 2012 von Problemen mit der Drohne gehört, die man ihm aber als lösbar dargestellt habe. Danach sei das Thema erst am 13. Mai 2013 wieder auf seinen Tisch gekommen, als er die Entscheidung seiner Staatssekretäre gebilligt habe, aus dem Projekt auszusteigen. Aus Ministeriumskreisen hieß es dazu am Samstag, mit Hinweisen wie dem zitierten machten Abteilungsleiter Vorgänge gern dringlicher, um sie zu beschleunigen. Sie seien kein Beleg dafür, dass der Minister zu diesem Zeitpunkt tatsächlich davon gewusst habe.

Der Verteidigungsausschuss des Bundestags hatte sich Ende Juni als Untersuchungsausschuss konstituiert. Er will vom 22. Juli an binnen gut zwei Monaten 18 Zeugen zum Scheitern des Drohnen-Projekts "Euro Hawk" befragen, darunter den amtierenden Verteidigungsminister und zwei seiner Vorgänger. De Maizière soll am 31. Juli aussagen.

Warten auf de Maizières Aussage

Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold sagte "Spiegel online": "Man darf gespannt sein, wie de Maizière als Zeuge mit seinem angeblichen Nichtwissen umgeht." SPD und Grüne hatten zuletzt beklagt, dass der CDU-Politiker dem Untersuchungsausschuss wichtige Unterlagen vorenthalte.

De Maizière hatte das Entwicklungsprojekt beendet, da eine Zulassung der Drohne für den deutschen Luftraum nur durch hohe Mehrkosten erreichbar sei. Die Opposition wirft ihm vor, zu spät gehandelt und dadurch Steuergelder verschwendet zu haben. Sie geht davon aus, dass mit dem Projekt über 500 Millionen Euro in den Sand gesetzt wurden. Das Ministerium rechnet dagegen mit einem geringeren Schaden, da Teile der Entwicklung weiterverwendet werden könnten.

ono/DPA/Reuters DPA Reuters

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