Bitte summen Sie jetzt den bekannten Werbeslogan mit: Ich will so bleiben wie ich bin! Du darfst.
So wie diese Melodie, so seicht, so harmlos, so einlullend kann auch Politik sein. Zumindest bei der FDP. Nach zwei Jahren der Selbstzerfleischung lautet die Botschaft des Parteivorsitzenden Philipp Rösler auf dem Parteitag in Frankfurt: Wir werden bleiben wie wir sind! Pflichtgemäß applaudieren die 660 Delegierten. Doch ihr Klatschen klingt weniger nach einem leidenschaftlichen: Wir dürfen! Es klingt nach einem erschöpften: Hauptsache wir leben noch. In Frankfurt trifft sich eine müde Partei, die froh ist, dass sie überhaupt noch da ist.
"Erfreulich unspannend" sei der Parteitag gewesen
Zwei Tage Aussprache über alles gönnt sich diese Partei. Am Ende steht fest: Die FDP ist für Europa, gegen den Mindestlohn und für gute Bildung. Aha. War sie das nicht immer schon? Es ist ein Gipfel der Selbstverständlichkeiten, zu dem sich die FDP in Frankfurt trifft. Das braucht die Partei. Weil am Rande der Existenz, in einem Drei-Prozent-Tief, nichts mehr selbstverständlich ist.
Schluss mit der Trauer, Schluss mit den Tränen, ruft Rösler seinen Parteifreunden zu. Doch alle Tränen waren schon längst geflossen und die Wut längst gewichen, als Guido Westerwelle gestürzt wurde. Und so bleiben die Liberalen ungewohnt zahm. "Erfreulich unspannend", nennt einer aus dem Vorstand das Liberalentreffen. Man ist froh, dass man sich wenigstens nicht weiter selbst zerlegt.
Eigentlich sollte es auf dem Parteitag um die Zukunft gehen, um ein neues Grundsatzprogramm, das zeigt, warum die FDP gebraucht wird. Aber dafür fehlt der Partei die Energie. Statt sich Gedanken um die Zukunft zu machen, gilt es den Status quo zu sichern.
Alle gegen Frank Schäffler
Rösler, Westerwelle und Co. nutzen den Parteitag als Werbeveranstaltung für die eigene Regierungspolitik. Die Messehalle ist mit Europasternen geschmückt. Alle Energie wird darauf verwandt, den Mitgliederentscheid des FDP-Rebellen Frank Schäffler abzuschmettern. Denn stimmen die FDP-Mitglieder für Schäfflers Antrag und damit gegen den dauerhaften Euro-Rettungsschirm, droht ein Ende der schwarz-gelben Regierung.
Rösler versucht die Ruckrede. Ungewohnt laut und polemisch wettert er gegen den linksgrünen Zeitgeist. Doch der Ruck bleibt aus, weil er nicht sagt, was er dem Zeitgeist entgegensetzen will. Der Wirtschaftsminister schweigt darüber, was er in der Regierung plant, er müsste es sagen, um zu beweisen, dass man die FDP noch braucht. Es ist Zeit, die Taschentücher wegzustecken, sagt er seiner Partei. Aber er sagt den erschöpften Drei-Prozent-Liberalen nicht, was er tun wird, damit sie wieder Grund zum Lachen haben. Macht er so weiter, werden die Liberalen bei der Schleswig-Holstein-Wahl im kommenden Frühjahr die Taschentücher wieder auspacken müssen.
