Peter Feldmann Selbst die eigene Partei will ihn nicht mehr, doch Frankfurts Skandal-OB klebt an seinem Posten

Peter Feldmann
Peter Feldmann ist seit 2012 Oberbürgermeister von Frankfurt am Main
© Boris Roessler / Picture Alliance
Peter Feldmann steht in der Kritik: Der Frankfurter Oberbürgermeister leistete sich einige Entgleisungen, gegen ihn wird ermittelt. Dennoch will der SPD-Politiker nicht zurücktreten. Jetzt könnte ihn die eigene Partei stürzen.

Als Peter Feldmann um 11.30 Uhr im Frankfurter Römer vor die versammelte Presse trat, rechneten die meisten wohl mit einem Rücktritt. Zu viele Fehltritte hatte sich der Oberbürgermeister der Main-Metropole in letzter Zeit geleistet, zu sehr war der politische Rückhalt geschwunden – selbst in der eigenen Partei. Und tatsächlich begann der SPD-Politiker sein Statement sehr kleinlaut: "Ich habe Fehler gemacht und stehe zurecht in der Kritik", gab er zu.

Doch von einem Abtritt war nicht die Rede. Der 63-Jährige will weiter Oberbürgermeister bleiben. Lediglich "anders" als bisher wolle er weiterarbeiten, erklärte Feldmann. Bis zum Ende der Sommerpause will er auf repräsentative Termine verzichten und sich stattdessen stärker sozialen Themen wie Kinderbetreuung und Mietpreisbegrenzungen in der Stadt widmen. Dennoch bleibt der Eindruck: Feldmann klebt mit aller Macht an seinem Posten.

Peter Feldmann nach dem Eintracht-Triumph: sexistisch und selbstverliebt

Zuletzt hatte sich der Oberbürgermeister nach dem Europa-League-Triumph der Frankfurter Eintracht ins Abseits gestellt. Zuerst nahm er Eintracht-Kapitän Sebastian Rode bei den Feierlichkeiten dreist den Pokal aus den Händen, dann tauchte im Netz ein Video auf, in dem Feldmann sich auf dem Rückflug vom Endspiel in Sevilla via Bordmikrofon sexistisch über die Flugbegleiterinnen äußerte. Diese hätten ihn "hormonell außer Gefecht gesetzt". Während der erste Vorfall vor allem die Eintracht-Fans erzürnte, sorgten die Macho-Sprüche für einen größeren Aufschrei.

Feldmann entschuldigte sich schnell für beide Aussetzer, auch bei seinem Presse-Statement kroch der Sozialdemokrat erneut zu Kreuze: Er sei "selbst erschrocken" gewesen, als er das Video aus dem Flieger gesehen habe, sagte Feldmann, und bat "aus tiefstem Herzen um Entschuldigung". Bei der Feier des Europa-League-Titels seien ihm "die Gäule durchgegangen": "Ich wollte unbedingt den Pokal anfassen."

Ermittlungen wegen Korruptionsverdacht

Mit Nachsicht kann Feldmann dennoch nicht rechnen. Schon vor den jüngsten Entgleisungen stand der Frankfurter Oberbürgermeister auf der Kippe. Schon länger stehen Korruptionsvorwürfe im Raum: Es geht um den Job von Feldmanns Frau als Leiterin einer Awo-Kita, wo sie unbegründet ein übertarifliches Gehalt bekommen soll. Außerdem soll Feldmann im Wahlkampf 2018 Spenden der Awo erhalten haben, für die er im Gegenzug die Interessen der Arbeiterwohlfahrt "wohlwollend berücksichtigen" wolle. So sieht es zumindest die Staatsanwaltschaft Frankfurt, die Anklage wegen eines hinreichenden Tatverdachts der Vorteilsannahme erhoben hat. Feldmann stritt die Vorwürfe erneut ab: "Ich bin nicht korrupt." 

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Feldmann könnte abgewählt werden

Längst hat Feldmann in der Main-Metropole jeden politischen Rückhalt verloren. Sogar seine eigene Partei, die SPD, hatte den Oberbürgermeister zuletzt zum Rücktritt aufgefordert. Das erfordere die Würde des Amts, das Ansehen der Stadt und die Handlungsfähigkeit des Magistrats, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Frankfurter Sozialdemokraten, Kolja Müller. Eintracht-Vorstandssprecher Axel Hellmann hat bereits mitgeteilt, dass Feldmann im Stadion "nicht mehr willkommen" sei – ein faktisches Stadionverbot.

Feldmann ist seit 2012 Oberbürgermeister in Frankfurt und wurde 2018 wiedergewählt. Aufgrund der Korruptionsvorwürfe hatte er bereits angekündigt, 2024 nicht erneut antreten zu wollen. Dass Feldmann solange auf seinem Posten im Römer bleibt, erscheint allerdings unwahrscheinlich – auch wenn er selbst sein Amt noch nicht räumen möchte. Die Koalitionspartner FDP und Grüne haben bereits ein Abwahlverfahren angekündigt, auch die SPD behält sich diesen Schritt vor, um ihren eigenen Bürgermeister abzusetzen.

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