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Gabriel und von der Leyen: Opposition kritisiert Vielflieger

Wegen Solo-Dienstflügen mit Bundeswehrmaschinen sind Umweltminister Sigmar Gabriel und Familienministerin Ursula von der Leyen in die Kritik geraten. Die beiden Bundesminister reisten im ersten Halbjahr 2007 besonders häufig alleine oder nur in Begleitung einer Person.

Einige Oppositionspolitiker haben nach einem Bericht der "Bild am Sonntag" die Nutzung der Flugbereitschaft durch die Bundesminister Sigmar Gabriel (SPD) und Ursula von der Leyen (CDU) kritisiert. Der Zeitung zufolge reisten der Umwelt- und die Familienministerin in den ersten sechs Monaten des Jahres häufig allein oder nur in Begleitung einer Person mit Maschinen des Verteidigungsministeriums, darunter auch von ihrem Wohnort Hannover.

Unter Berufung auf eine Liste des Verteidigungsministeriums meldete das Blatt, im ersten Halbjahr seien 425 Einsätze der Flugbereitschaft dokumentiert. Meist flogen Spitzenpolitiker demnach mit Delegationen von bis zu 84 Personen. In 34 Fällen aber saßen in der Maschine neben der Crew nur der Politiker und maximal ein Mitarbeiter. Gabriel nutzte sieben Mal alleine oder zu zweit Maschinen der Flugbereitschaft. Das Bundesumweltministerium erklärte dazu am Sonntag, alle diese Flüge hätten während der deutschen EU-Präsidentschaft stattgefunden. "Diese Termine hätten ohne Nutzung der Flugbereitschaft nicht wahrgenommen werden können", sagte ein Sprecher. Wie groß Gabriels Delegation sei, richte sich nach Art des Dienstgeschäfts. "Dabei wird der Grundsatz des sparsamen Einsatzes von Personal- und Haushaltsmittel beachtet."

Verweis auf CO2-Ausgleich

Das Umweltministerium verwies darauf, dass die Bundesregierung auf Gabriels Vorschlag hin beschlossen habe, ab 2007 den Ausstoß des klimaschädlichen Kohlendioxids (CO2) aller Dienstreisen auszugleichen. Am Ende des Jahres werde ermittelt, wie viel CO2 durch die Dienstreisen aller Mitarbeiter mit Auto, Flugzeug oder Hubschrauber entsteht. Dann werde ermittelt, wie viel Geld in Entwicklungsländern zur Minderung von CO2-Emissionen investiert werden müsse.

Die Bundesfamilienministerin reiste dem Bericht zufolge sechs Mal allein oder in Begleitung einer Person. Ein Sprecher von der Leyens erklärte dazu: "Auf die Flugbereitschaft wird grundsätzlich nur in Ausnahmefällen zurückgegriffen, wenn die Dringlichkeit des Dienstgeschäftes es erfordert und die Ministerin nicht rechtzeitig auf anderer Art und Weise zum Beispiel mit einem Linienflug, eintreffen würde." "Bild am Sonntag" berichtete weiter, ein "Insider aus dem Verteidigungsministerium" habe sich verwundert über das Verhalten Gabriels und von der Leyens geäußert: "Einzelflüge sind mit Sicherheit nicht die gängige Praxis - dass ein Bundesminister alleine in der Challenger fliegt, kann ich mir nur schwer vorstellen."

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Alexander Bonde sagte der "Bild am Sonntag": "Es mag Ausnahmen geben, in denen Einzelflüge gerechtfertigt sind. Aber die Häufung wirft Fragen auf." Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Jürgen Koppelin, sagte der Zeitung: "Es ist nur schwer begründbar, dass Bundesminister allein fliegen und ihre Mitarbeiter auf getrenntem Wege anreisen." Die von der Bundesregierung beschlossene Kohlendioxid-Abgabe auf alle Dienstreisen entpuppe sich "vor diesem Hintergrund als reine Heuchelei." Koppelin weiter: "Vor allem Umweltminister Gabriel verletzt seine Vorbildfunktion. Wenn er und seine Kollegin von der Leyen so weitermachen, dann muss die Flugbereitschaft bald noch eine Nebenstelle in Hannover eröffnen."

DPA/AP