HOME

Geplante Kostensenkungen: Rösler will Arzneimitteln an den Kragen

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler will wegen der Finanzmisere der Krankenkassen Kosten im Gesundheitssystem sparen. Besonders genau will der Minister in Zukunft Kosten und Nutzen von Medikamenten überprüfen. Unterdessen kritisieren die Länder die erwarteten Zusatzbeiträge der Kassen.

Angesichts der Finanznöte der gesetzlichen Krankenkassen will Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) noch in diesem Jahr Maßnahmen zur Kostensenkung auf den Weg bringen. "Wir werden uns die Ausgabenseite sehr genau anschauen", sagte er dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Handlungsbedarf sieht Rösler unter anderem bei den Arzneimittelpreisen. "Es ist meine Aufgabe darauf zu achten, dass Beitragsgelder effizient verwaltet werden; und in diesem Bereich ist das nicht immer so", sagte er. "Künftig muss bei jedem Medikament genauestens überprüft werden, ob Kosten und Nutzen in einem angemessenen Verhältnis stehen."

Die Stellung des zuständigen Kölner Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) solle gestärkt werden. Erst am Freitag beschlossen Vorstand und Stiftungsrat des IQWiG, den Vertrag des Institutschefs Peter Sawicki nicht zu verlängern. Die Opposition warf daraufhin Rösler vor, "Erfüllungsgehilfe der Pharmalobby" zu sein. Sawicki galt als Pharmakritiker.

Es wird erwartet, dass wegen der finanziellen Probleme an diesem Montag mehrere Krankenkassen ankündigen werden, dass sie von ihren Mitgliedern Zusatzbeiträge erheben müssen.

"Man darf die Menschen nicht überstrapazieren"

Die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz der Länder, Niedersachsens Gesundheitsministerin Mechthild Ross-Luttmann (CDU), kritisierte dies. "Gerade in wirtschaftlich mühevollen Zeiten darf man die Menschen nicht mit immer neuen Beitragslasten überstrapazieren", sagte sie der "Bild am Sonntag". Kritisch sah Ross-Luttmann vor allem Zusatzbeiträge von mehr als acht Euro, die allerdings noch keine Kasse angekündigt hat. "Wenn heute eine Krankenkasse mehr als acht Euro Zusatzbeitrag pro Versicherten erheben will, muss sie in jedem Einzelfall eine umfangreiche Einkommensprüfung vornehmen. Die Verwaltungskosten dafür könnten den Mehrwert infrage stellen."

Nach Expertenmeinung sollten Krankenversicherte aber trotz der erwarteten Zusatzbeiträge ihrer Kasse erst einmal treu bleiben. "Es ist wichtig festzustellen, dass bei einem Zusatzbeitrag ein Sonderkündigungsrecht herrscht", sagte der Gesundheitsexperte des Bundesverbands der Verbraucherzentralen, Stefan Etgeton. "Jetzt zu wechseln, dürfte aber nur einen kurzfristigen finanziellen Vorteil bringen."

Etgeton begründete dies damit, "dass im Lauf des Jahres etliche Krankenkassen Zusatzbeiträge erheben werden". Zudem empfehle es sich, eine Kasse nicht nur vom Beitragssatz her zu bewerten. "Bonusprogramme oder besondere Versorgungsformen sollten in eine Gesamtbewertung einfließen."

DPA/APN / DPA