FDP-Chef Guido Westerwelle hat Spekulationen über einen möglichen Rückzug von der Parteispitze dementiert. "Ich habe nie darüber nachgedacht", sagte Westerwelle am Sonntag bei einem Empfang der sächsischen FDP anlässlich ihres 20-jährigen Bestehens in Dresden. "Da können Sie mal sehen, wie schnell Gerüchte entstehen."
Auslöser der Spekulationen war ein Bericht der "Bild am Sonntag". Unter Berufung auf Vertraute hatte das Blatt Westerwelle mit dem Satz zitiert: "In meinem Urlaub auf Mallorca habe ich über einen Rücktritt vom Parteivorsitz nachgedacht." Anlass seien die schlechten FDP-Umfragewerte und vor allem geringer Rückhalt in der eigenen Partei.
Zuvor hatte bereits FDP-Generalsekretär Christian Lindner die Rücktrittsabsicht zurückgewiesen. "Wir sind entschlossen, mit Guido Westerwelle jetzt wieder in die Offensive zu kommen. Die Regionalkonferenzen zeigen seinen großen Rückhalt an der Parteibasis", sagte Lindner der "Neuen Westfälischen".
Westerwelle wünscht sich mehr Unterstützung
Wegen der schlechten Stimmung an der Parteibasis hatte die FDP-Führung vier Regionalkonferenzen anberaumt. Nach einer ersten Konferenz in Siegburg stellte sich Westerwelle am Sonntag in Ulm. Weitere Konferenzen folgen am 30. September in Schwerin und am 8. Oktober in Halle.
In einem Interview wies er Forderungen aus seiner Partei nach einer Ämtertrennung zurück: "Die Kanzlerin ist gleichzeitig CDU-Vorsitzende, und der bayerische Ministerpräsident ist gleichzeitig CSU-Chef. Sie tun das, weil sie - so wie ich auch - das Gewicht ihrer Partei in der Koalition stärken wollen." Die Ämter seien auf dem Bundesparteitag im Herbst vergangenen Jahres bewusst zusammengeführt worden.
Wie die "Bild am Sonntag" schreibt, sei Westerwelle vor allem über die mangelnde Unterstützung aus der Partei enttäuscht. Als der saarländische FDP-Generalsekretär Rüdiger Linsler seine Ablösung von der FDP-Spitze forderte, seien ihm nur wenige Parteifreunde beigesprungen. Verärgerung hätten auch die Sticheleien von Hessens FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn ausgelöst, der die Trennung von Parteivorsitz und Außenministeramt in Gespräch gebracht hatte. Auch FDP-Bundes-Generalsekretär Lindner lasse an Unterstützung für Westerwelle vermissen und denke eher an seine eigene weitere Parteikarriere.
Brüderle stärkt FDP-Chef den Rücken
Ebenso seien Äußerungen des FDP-Ehrenvorsitzenden Hans-Dietrich Genscher, wonach sich die FDP zu sehr auf das Thema Steuersenkungen eingeengt habe, von Westerwelle als Kritik an seiner Linie verstanden worden, schreibt die Zeitung weiter. Westerwelle erwarte noch rechtzeitig vor den wichtigen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im März 2011 ein Signal aus der Partei, dass er die FDP weiter führen solle.
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) verteidigte Westerwelle. "Es wäre unfair und falsch, die Probleme auf eine Person zu reduzieren. Die Mannschaft muss jetzt zusammenstehen", sagte Brüderle der Zeitung. Unter Westerwelle habe die FDP das beste Ergebnis ihrer Geschichte erreicht. "Seine Stärken werden bald wieder deutlicher werden. Ich stehe hinter ihm", betonte Brüderle. Auf die Frage, ob er bereit stehe, falls Westerwelle aufgibt, sagte Brüderle: "Wir haben als Team gewonnen und werden als Team die Herausforderungen meistern."
