Gesundheitsreform Söder fühlt sich von Rösler übergangen


Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) hat Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) vorgeworfen, die Länder bei der geplanten Gesundheitsreform zu übergehen.

Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) hat Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) vorgeworfen, die Länder bei der geplanten Gesundheitsreform zu übergehen. "Es wäre besser gewesen, die Länder hätten einen Sitz in der Regierungskommission erhalten", sagte der CSU-Politiker der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagausgabe). Stattdessen würde Rösler die Fehler seiner Amtsvorgängerin Ulla Schmidt (SPD) wiederholen. Es würde bei weitem nicht solche Probleme im Gesundheitssystem geben, wären die Länder bei Schmidts Reformvorhaben adäquat eingebunden gewesen, kritisierte Söder.

Der CSU-Politiker reagierte damit auf die Entscheidung Röslers, die Regierungskommission allein mit Mitgliedern der Bundesregierung und den Gesundheitsexperten der Koalitionsfraktionen zu besetzen. Die Kommission soll Vorschläge machen, wie die Krankenkassen in Zukunft finanziert werden und wird voraussichtlich im März ihre Arbeit aufnehmen. Rösler und Söder wollen zuvor noch einmal zusammentreffen, um ihre Positionen austauschen, hieß es dem Bericht zufolge in der Koalition.

Röslers Reformpläne sehen die Einführung einer einkommensunabhängigen Beitragspauschale für Arbeitnehmer in der gesetzlichen Krankenversicherung vor. Für Geringverdiener soll es einen sozialen Ausgleich aus dem Steuersystem geben. Die Pläne für eine Kopfpauschale stoßen innerhalb der Union, bei der Opposition, aber auch bei Krankenkassen, Gewerkschaften und Sozialverbänden auf Widerstand. Kritiker halten die Reform für nicht finanzierbar.

AFP AFP

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker