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Große Koalition: "3+" im Selbst-Test

Die Regierung streitet mal wieder, um Frieden, Familie, Atom und Steuern. Kein Wunder, dass das Volk seine Vertreter eher mies beurteilt. Selbst findet sich die Große Koalition gar nicht so übel, ergab eine stern-Befragung der Abgeordneten von Union und SPD. Tenor: Wir sind zumindest besser als unser Ruf

Von Andreas Hoidn-Borchers

Eine 64 000-Euro-Frage: Was ist das? Es ist einerseits "keine Lösung für Deutschland", ein "alternativloses Übel", "gewöhnungsbedürftig" und "auf Dauer nicht wünschenswert", andererseits "besser als erwartet", "überraschend gut", ja, sogar "absolut positiv". Es handelt sich um die Große Koalition - so wie die Großkoalitionäre sie sehen. Jetzt schnell noch eine 500-Euro-Frage: Was ist das? Funktioniert eher schlecht als recht, baut Murks oder allenfalls Mittelmäßiges und sollte auf keinen Fall fortgesetzt werden? Richtig: Wieder die Große Koalition - aber so wie die Wähler sie sehen. Zwei Umfragen des stern zeigen: Zwischen dem keineswegs unkritischen Selbstbild der Politiker und der Sicht der Bürger auf ihre Regierung liegen Welten. Fragt man die Parlamentarier von Union und SPD, was sie von ihrer Arbeit halten, antworten sie: Geht so. Fragen die Meinungsforscher von Forsa die Bevölkerung, antwortet die: Geht so aber gar nicht!

Um die Stimmung unter den Abgeordneten der Großen Koalition zu ergründen und auszuloten, wie stabil das Bündnis tatsächlich ist, bat der stern Ende Februar von Ulrich Adam/CDU bis Brigitte Zypries/SPD alle 447 Mitglieder der Regierungsfraktionen, anonym einen Fragebogen mit zehn Punkten auszufüllen und am Ende ein Gesamturteil über die Große Koalition zu fällen. Es antworteten 190 Parlamentarier - 42,5 Prozent. Darunter vermutlich sehr viel mehr Hinterbänkler als Herrschende. Denn 53,7 Prozent gaben an, dass ihr politischer Einfluss klein sei. Als groß empfinden ihn dagegen 30 Prozent.

Nur Minderheit findet Arbeit mies

Eine Rücklaufquote von 42,5 Prozent ist übrigens immens hoch. Soziologen der Uni Heidelberg, die 2004 eine "Elitestudie" über Bundestagsabgeordnete erstellten, stuften ihre Untersuchung als repräsentativ ein, obwohl sich nur 15 Prozent beteiligt hatten.

Die wichtigste Erkenntnis der stern-Befragung: Zerrüttet, gar fertig miteinander scheinen Union und SPD nicht zu sein. Richtig mies findet nur eine kleine Minderheit der Beteiligten das Wirken der Koalition - je zehn Volksvertreter bewerteten sowohl Zusammenarbeit wie Zustandegebrachtes als "schlecht", das sind gerade mal fünf Prozent. Wirklich rundum überzeugt ist aber auch nur eine Minderheit: 51 Abgeordnete stuften die bisher von der schwarz-roten Regierung erzielten Ergebnisse als "gut" ein - nicht einmal ein Drittel. Der große Rest hält die Resultate des eigenen Tuns für "befriedigend" - eine eher verhaltene Einschätzung. Da wundert es nicht, dass nur jeder zehnte Wähler gut findet, was die Regierung treibt (oder unterlässt). Denn wie sagte der große Volkstribun Oskar L.: Nur wer von sich selbst begeistert ist, kann andere begeistern.

Die Akteure der Koalition zeigen aber wenig wahre Begeisterung. Mit einer Ausnahme: Die Kanzlerin kommt ausgesprochen gut weg. 75,3 Prozent der Parlamentarier sagen: Angela Merkel macht einen guten Job. Ihr Vize Franz Müntefering wird mit 61,0 Prozent "gut" etwas schlechter, aber immer noch ordentlich benotet - was auch damit zu tun haben könnte, dass womöglich mehr schwarze als rote Politiker die Fragebögen ausgefüllt haben. Für diese Annahme spricht, dass einige Abgeordnete geschrieben haben, dass sie nicht an der Aktion teilnehmen wollten - fast ausschließlich Sozialdemokraten. Auf der anderen Seite halten auch die Bürger deutlich mehr von Merkel als von Müntefering.

"Kompliziert, aber nicht ohne Chance"

Dem sei, wie ihm wolle, das restliche Kabinett kriegt dann mehrheitlich wieder die typische Beurteilung, vom Wahlvolk wie von dessen Vertretern: befriedigend. Bei den Damen und Herren, die dem stern dankenswerterweise ihre Meinung mitteilten, überwiegt das wohltemperierte Urteil. Zwar bewerten einige ihre Koalition insgesamt als "unbefriedigend" oder aber "sehr gut". Doch das sind seltene Extreme. Insgesamt pendelt sich die Note bei "3+" ein: Ein "kompliziertes Bündnis, aber nicht ohne Chance" halt, wo "zwei Kulturen/Welten aufeinanderstoßen", lauten übliche Beschreibungen; "besser als befürchtet - schlechter als erhofft", ganz sicher aber "besser als in den Kommentaren im stern" oder "in der Öffentlichkeit wahrgenommen". Was bei dem ramponierten Ruf freilich auch nicht sehr viel heißt.

"Das Machbare wird getan", konstatiert eine(r) lapidar. Die Koalition "funktioniert", lautet ein anderes Fazit. "Nur im Himmel geht's besser." Fast wütend dagegen der Satz unter einem Fragebogen: "Die Wähler wollten es so. Wir nicht."

Das Vertrauen in die eigene Gestaltungskraft zumindest scheint ungebrochen. 140 der Großkoalitionäre, satte 73,7 Prozent, geben an, das Bündnis könne die notwendigen Reformen stemmen - den Glauben mögen allerdings nur noch vier von zehn Bürgern teilen. Was steckt hinter dem Drei-Viertel-Optimismus: Prinzip Hoffnung? Tiefe Überzeugung? Wunsch und Wille der Politiker, es künftig besser zu machen? Oder nur kollektive Verdrängung? Merkwürdig jedenfalls: Gleich die erste Probe aufs Exempel ist auch aus der Binnensicht eher in die Binsen gegangen: Gerade mal die Hälfte der Abgeordneten aus Union und SPD mag die vor Monatsfrist verabschiedete Gesundheitsreform gut finden; 36,3 Prozent halten sie für grottig - die Abstimmung im Bundestag spiegelte das aber nicht wider.

Irre, aber wahr: Fast ein Drittel der alles in allem eher mäßig Begeisterten, und zwar des Volkes wie seiner Vertreter, möchte trotz alledem die Geht-so-Koalition nach 2009 fortsetzen. Viele dagegen sehnen bereits heute das Ende der "notwendigen Zwangsehe" herbei: "Vier Jahre - mehr nicht." An ein erfolgreiches Miteinander mag mancher einfach nicht glauben: "Man kann aus einem Nilpferd und einem Araberhengst kein Rennboot züchten", lautet ein Resümee. "Dass beide den Zeugungsakt überstanden haben, ist bereits ein Wunder." Bleibt am Ende nur eine Frage offen: Wer ist in einer Großen Koalition eigentlich der Hengst - und wer das Nilpferd?

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