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Hartz-IV-Neuberechnung: Von der Leyen will mehr Geld für Arbeitslose

Langzeitarbeitslose und Sozialfälle können hoffen: Sozialministerin Ursula von der Leyen plant Korrekturen am Hartz-IV-Gesetz, die mehr Geld für die Empfänger zur Folge hätten.

Empfänger des Arbeitslosengeldes II können einem Magazinbericht zufolge vom kommenden Jahr an mit höheren Hartz-IV-Sätzen rechnen. Wie der "Spiegel" am Samstag vorab berichtete, wird die Unterstützung im Zuge einer Neuberechnung steigen. Haushalte mit Kindern sollen demnach aber möglichst nicht mehr Geld bekommen, sondern Gutscheine, die zum Beispiel für Sport- und Freizeitangebote eingelöst werden können. Das Essen in Schulmensen oder Horts solle direkt von der zuständigen Behörde bezahlt werden.

Die Bundesregierung hat sich noch nicht auf die Höhe der neuen Hartz-IV-Regelsätze festgelegt. Ein Sprecher von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte am Samstag in Berlin, erst im Herbst werde die Einkommens- und Verbraucherstichprobe des Statistischen Bundesamtes vorliegen. "Damit kann auch die Berechnung der neuen Regelsätze erst im Herbst abgeschlossen werden." Aktuell genannte Zahlen oder Tendenzen seien verfrüht und reine Spekulation.

Laut "Spiegel" ist zudem geplant, die Höhe der Hartz-IV-Sätze nicht mehr an die Renten zu koppeln. Künftig hänge die Höhe zur Hälfte von den Nettolöhnen und zur Hälfte von der Inflation ab. Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer Neuregelung der Hartz-Sätze, weil das Bundesverfassungsgericht entsprechende Regelungen im Februar für grundgesetzwidrig erklärte. Die Richter beanstandeten die Koppelung an die Rentenentwicklung und die pauschale Festlegung der Sätze für Kinder. Allerdings hat der Gesetzgeber bei der Höhe einen großen Ermessensspielraum und muss mit der Reform die Leistungen nicht unbedingt erhöhen.

AP/kmi / AP