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Hessische SPD: Metzger bleibt im Parlament

Dagmar Metzger, die Rebellin wider die rot-grün-roten Pläne der hessischen SPD-Spitzenfrau Andrea Ypsilanti, hat sich nicht gebeugt. Trotz der innerparteilichen Empörung über ihren Widerstand bleibt sie im Parlament. Ihre Partei steht vor einem Scherbenhaufen. Der gefühlte Wahlsieg der SPD ist vorerst passé.

Für Dagmar Metzger muss es ein Wechselbad der Gefühle gewesen sein: Fest entschlossen, selbstsicher, hatte sie zuerst Andrea Ypsilanti, dann die Welt wissen lassen, dass sie dieses Bündnis mit den Linken nicht mittragen könne. Aus Gewissensgründen. Den Traum von einer Regierungschefin Andrea Ypsilanti ließ sie so platzen - und die koalitionswilligen Genossen in Hessen furchtbar schlecht aussehen. In den Medien wurde sie gefeiert. Wegen ihrer Standhaftigkeit. Wegen ihrer Glaubwürdigkeit. In der Partei begann für Dagmar Metzger nun der Spießrutenlauf durch die Gremien. Von außen zischten, mehr oder minder laut, auch mächtige Genossen wie Ypsilantis designierter Minister Herrmann Scheer, dass sie das Mandat niederlegen müsse, dass man dann doch abtreten müsse, wenn man sich so gegen die Mehrheit stelle. Auch Ex-Ministerpräsident Hans Eichel hatte ihr ins Gewissen geredet.

Mutterseelenallein in der Fraktion

Am Wochenende war der Druck auf Metzger immens. In der Fraktion im hessischen Landtag war sie allein. Mutterseelenallein. Und deshalb geriet sie offenbar ins Zweifeln. Muss ich mein Mandat zurückgeben? Muss ich zustimmen? Muss ich den Weg frei machen? Die Fragen, die sie sich stellte, schneiden ins Herz des deutschen Abgeordnetensystems. Sie müsse sich das alles noch einmal überlegen, sagte Metzger. Bis zur Sitzung der Landtagsfraktion am Dienstag. Die anderen machten sich derweil Gedanken, wie es weitergehen könnte. Ohne Metzger - die Regierungsbildung immer im Auge.

Aber Dagmar Metzger hat ihnen noch einmal einen Strich durch die Rechnung gemacht. Sie geht nicht. Sie legt das Mandat nicht nieder. Das verkündete Metzger am Nachmittag auf einer Pressekonferenz. "Die Emotionen kochen jetzt hoch, aber sie werden sich beruhigen", sagte sie. "Es ist eine reine Gewissensentscheidung. Und darin bin ich durch die Verfassung geschützt". Die Darmstädter Sozialdemokratin brachte wieder eine mögliche Ampelkoalition ins Spiel. "Es gibt ja noch andere Optionen. Vielleicht bewegt sich ja bei der FDP was."

Metzger zeigte sich enttäuscht darüber, dass es aus der Fraktion keine Unterstützung für ihre Entscheidung gegeben habe. "Viele hatten Bauchgrummeln."

Die hessische SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti hatte sich zuvor sehr zurückhaltend über Metzgers Hartnäckigkeit geäußert. Begeistert sei sie davon nicht. Und: "Die Fraktion hat das zur Kenntnis genommen." Man habe ausführlich diskutiert, sagte Ypsilanti.

Konkret heißt das: Der hessischen SPD bleibt eine Regierungsoption verwehrt, die sie sich zu einem hohen Preis eröffnet hatte. Zu dem Preis nämlich, dass sie nach der Wahl genau das tat, was sie vor der Wahl nie tun wollte: Mit den lokalen Vertretern von Oskar Lafontaines Linkspartei gemeinsame Sache zu machen.

5.000 Emails am Sonntag

Und so steht die hessische SPD weiter vor dem Scherbenhaufen der vergangenen Wochen, als eine Partei, die bereit ist, alles zu tun, jeden Preis zu zahlen, um an die Macht zu gelangen - und die am Ende doch mit leeren Händen dasteht, weil es eine scheinbar Aufrechte gibt: Die Darmstädter Abgeordnete Dagmar Metzger. Ein Vertrauter Metzgers sagte dem stern, dass Metzger in den vergangenen Tagen sehr viel Unterstützung erfahren habe, mitunter habe sie alleine am vergangenen Sonntag 5.000 Emails erhalten. 90 Prozent der Absender hätten sie unterstützt, zehn Prozent der Schreiber hätten sie kritisiert, schätzt der Vertraute. Für Metzger dürfte das ein schwacher Trost sein. In der eigenen Fraktion stand sie, zumindest lange Zeit, alleine da.

Struck äußert Verständnis für Metzger

Dass man in Berlin begriffen hat, dass auch das Metzger-Mobbing der Partei jenseits aller Linkspartei-Debatten zusätzlich schadet, bewies die Tatsache, dass sich der mächtige Fraktionschef aus dem Bundestag, Peter Struck, sofort nach Bekanntwerden der Entscheidung zu Wort meldete. "Ich halte es für richtig, dass ein Abgeordneter entscheidet nach seinem Gewissen", sagte Struck in Berlin laut Nachrichtenagentur Reuters. Metzger müsse es mit ihrem Gewissen vereinbaren, wenn sie der Meinung sei, dass sie ihr Mandat behalten solle. "Niemand wird aus der SPD-Landtagsfraktion ausgeschlossen werden können", sagte Struck. Dies gelte auch für die Partei. Struck fügte hinzu, Metzger habe eine klare Position artikuliert. Niemand habe sie dafür persönlich attackiert, sondern nur politisch. Andererseits ist auch Struck einer jener Genossen, die den ganzen Linkspartei-Spuk in seiner Partei am liebsten sofort beenden würden. Auch politisch dürfte ihm Metzgers Entscheidung gefallen.

Florian Güßgen und Sebastian Christ. Mitarbeit: Regina Weitz