HOME

Holocaust-Äußerungen: Umstrittener Pirat bleibt Parteimitglied

Der wegen Äußerungen zum deutschen Angriffskrieg auf Polen umstrittene Bodo Thiesen darf Mitglied der Piraten bleiben. Der Parteiausschluss scheiterte an einem Formfehler.

Das Piratenpartei-Mitglied Bodo Thiesen kann trotz umstrittener Äußerungen zum Holocaust und zum Zweiten Weltkrieg in seiner Partei bleiben. Der Rheinland-Pfälzer werde nicht ausgeschlossen, entschied das Bundesschiedsgericht der Partei und wies damit einen Antrag des Parteivorstands zurück. Das teilte die Piratenpartei am Montagabend in Berlin mit. Die Äußerungen von 2008 seien bereits geahndet worden. Das gelte auch dann, wenn "erheblicher Schaden" für die Partei entstanden sei.

Thiesen hatte sich nach Angaben der Piratenpartei unter anderem so geäußert: "Wenn Polen Deutschland den Krieg erklärt hat (und das hat Polen indirekt durch die Generalmobilmachung), dann hatte Deutschland jede Legitimation, Polen anzugreifen." Dies hatte bundesweit für Wirbel gesorgt. Der Bundesvorstand hatte 2009 beschlossen, Thiesen als Ersatzmitglied des Bundesschiedsgerichtes abzusetzen, weil er sich "vorsätzlich parteischädigend und satzungswidrig verhalten" habe.

Parteichef Sebastian Nerz zeigte sich enttäuscht. "Wir sehen uns in unserer Auffassung bestätigt, dass Bodo Thiesen der Piratenpartei schweren Schaden zugefügt hat." Ein Formfehler habe zwar einen Parteiausschluss verhindert. "Wir werden jedoch auch künftig gegen solche und ähnliche Äußerungen vorgehen. Rassismus hat in der Piratenpartei keinen Platz."

jar/DPA / DPA