Internationale Schutztruppe Tornados nach Afghanistan


Geht es nach dem Willen von SPD-Franktionschef Peter Struck, könnten Tornado-Kampfjets der Bundeswehr demnächst auch in Afghanistan eingesetzt werden. Kanzlerin Angela Merkel zögert mit ihrer Entscheidung.

SPD-Fraktionschef Peter Struck hat sich ungeachtet der Vorbehalte im Bundestag erneut für eine Entsendung von Aufklärungs-Tornados der Bundeswehr in den Süden Afghanistans ausgesprochen. "Wir können uns der dringenden Bitte der Nato nicht entziehen", sagte er der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Montag). Die Isaf-Schutztruppe verfüge nicht über genügend Aufklärungskapazität. Deshalb hätten beispielsweise die Kanadier im Kampf gegen die Taliban vermeidbare Verluste erlitten.

Struck räumte ein, dass es im Bundestag erhebliche Vorbehalte gegen die Entsendung der Tornado-Flugzeuge gebe. Er wünsche sich deshalb eine Debatte im Parlament, bevor es zu einer Entscheidung über die Ausweitung des deutschen Engagements am Hindukusch komme. Bisher hatte Struck erklärt, er sehe keine Notwendigkeit für ein neues Bundestagsmandat zur Beteiligung der Bundeswehr an der Isaf, weil ein Einsatz der Kampfjets durch einen bereits 2005 gefassten Beschluss der Abgeordneten gedeckt sei.

Die Tornados sollen nach dem Wunsch der Militärallianz die internationale Schutztruppe für Afghanistan (Isaf) im Süden des Landes unterstützen, wo es seit langem schwere Gefechte mit Taliban- Kämpfern gibt.

Die Oppositionsfraktionen von Grünen und Linkspartei wollen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen einen Einsatz von Tornados im umkämpften Süden Afghanistans klagen, wenn die Regierung diese Entscheidung nicht dem Parlament überlässt. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Wochenende betont, es sei noch keine Entscheidung über einen solchen Einsatz zu Aufklärungszwecken gefallen. Deshalb stelle sich die Frage derzeit nicht, ob ein neues Bundestagmandat nötig sei.

Struck stellte sich in der Zeitung zudem hinter die Pläne von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU), der den Bundeswehreinsatz in Bosnien-Herzegowina allmählich zurückfahren will. Die knapp 900 deutschen Soldaten seien dort fast nur noch mit Polizeiaufgaben beschäftigt, sagte Struck. Deshalb sei es sinnvoll, sie durch Polizisten zu ersetzen. Elf Jahre nach Beginn des Bundeswehreinsatzes in Bosnien sei es an der Zeit, über ein Ende nachzudenken. Auch im Kosovo müsse die Bundeswehr nicht auf ewig bleiben. Allerdings hingen die Entscheidungen hier vom Ausgang der Wahlen in Serbien ab.

DPA DPA

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker