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Gesundheitsminister zu Corona-Lage Spahn: Heute wird entschieden, ob Weihnachten "in gewohnter Weise stattfinden kann"

Sehen Sie im Video: Maskenpflicht, Feiern, Sperrstunden – Bund und Länder verschärfen Corona-Regeln.




Nach einer Marathonsitzung haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten auf neue Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie geeinigt. Der Plan sieht zwei Stufen vor: Sobald in einer Region innerhalb einer Woche mehr als 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern auftreten, wird eine erweiterte Maskenpflicht und Sperrstunden in der Gastronomie empfohlen. Feiern im Familien- und Freundeskreis sollen auf 25 Teilnehmer im öffentlichen Raum und auf 15 Teilnehmer im privaten Raum beschränkt werden. Die Maßnahmen werden dann verpflichtend, sobald die sogenannte 7-Tage-Inzidenz in einer Region auf über 50 steigt. Dann gilt die verschärfte Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum auf maximal zehn Personen und die verbindliche Einführung einer Sperrstunde um 23.00 Uhr für Gastronomiebetriebe. Feiern werden in diesem Fall auf zehn Teilnehmer begrenzt. Keine gemeinsame Linie gibt es beim Beherbergungsverbot in vielen Ländern für innerdeutsche Urlauber aus Risikogebieten. Erst am 8. November soll die Maßnahme neu bewertet werden. Reisen sollten aber wenn möglich vermieden werden. Zentrales Element bleibe es, die Kontakte von nachgewiesenen Corona-Infizierten nachzuverfolgen, um die Ausbreitung der Infektion einzudämmen. Dazu sollen die Bundeswehr und die Verwaltungen den öffentlichen Gesundheitsdienst mit Personal unterstützen. Bund und Länder setzten außerdem eine Frist: Wenn der bundesweite Anstieg der Infektionszahlen innerhalb der kommenden zehn Tage nicht zum Stillstand komme, seien weitere Einschränkungen unvermeidlich, so das Papier. Das Robert-Koch-Institut hat am Donnerstag mehr als 6600 neue Infektionen registriert. Das ist der höchste Wert seit Beginn der Pandemie.
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Gesundheitsminister Jens Spahn appelliert angesichts der steigenden Infektionszahlen in Deutschland an die Eigenverantwortung der Bürger: "Wir haben es selbst in der Hand", sagt Spahn.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) appelliert an die Bevölkerung, die verschärften Corona-Schutzmaßnahmen wegen der sprunghaft gestiegenen Infektionszahlen mitzutragen. "Wir haben es selbst in der Hand, diese Entwicklung zu stoppen", sagte er am Donnerstagmorgen im Deutschlandfunk. Das Signal des Treffens von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder, bei dem für Regionen mit hohen Infektionszahlen etwa Kontaktbeschränkungen vereinbart wurden, sei wichtig. Es gebe ein gemeinsames Grundverständnis, das die Menschen nun aber auch unbedingt beibehalten müssten.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn appelliert an Eigenverantwortung

Spahn betonte, Ziel sei es, die Pandemie in eine zu bewältigende Größenordnung zu bringen, "damit Schule und Kita und Einzelhandel geöffnet bleiben können". Gelinge dies, seien keine weiteren Verschärfungen oder gar ein zweiter Lockdown nötig, schätzte er. Das beschlossene Stufenmodell, wonach auch bei durchschnittlich 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen schon Einschränkungen etwa bei privaten Feiern gelten können, sei ein wichtiger Schritt nach vorn, sagte Spahn. "Es ist nicht nur die Großveranstaltung. Es ist auch das gesellige Zu-Hause-Sein."

Der Gesundheitsminister betonte, heute werde entschieden, ob Weihnachten "in gewohnter Weise stattfinden kann, oder ob wir eine Situation haben werden wie an Ostern, (...) wo wir empfehlen mussten, nicht die Verwandtschaft zu besuchen". "Das würde ich eigentlich gerne vermeiden wollen."

Angesprochen auf die Skepsis Merkels, ob die Maßnahmen ausreichen, meinte er: "Das werden wir in den nächsten Tagen sehen. Was ich wichtig finde: Wir alle können jeden Tag einen Unterschied machen." Diejenigen, die sich nicht an die neuen Regeln hielten, müssten aber mit Konsequenzen rechnen - "zum Teil auch mit empfindlichen Strafen".

Mit Blick auf das umstrittene Beherbergungsverbot, zu dem es noch keine abschließende Einigung unter den Länderchefs gibt, sprach sich Spahn für ein regional abgestimmtes Vorgehen aus. Es sei "ohne Zweifel so", dass eine Nichtunterbringung von Menschen aus Risikogebieten wenig akzeptiert werde. Nötig sei ein einheitlicher Rahmen, der sich aber an die lokale Lage anpassen lasse: "In Regionen mit hohen Infektionszahlen müssen Maßnahmen ergriffen werden."

fs DPA

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