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Job bei Drogeriekette: Rossmann bietet Bettina Wulff Comeback an

Wo kommt künftig im Hause Wulff das Geld her? Über den Ehrensold für Christian Wulff muss jetzt das Präsidialamt entscheiden. Notfalls muss Ex-First Lady Bettina Wulff ran. Ihr ehemaliger Arbeitgeber Rossmann hat ihr zumindest angeboten, zurückzukehren.

Nach dem Rücktritt ihres Mannes als Bundespräsident haben die ersten Job-Angebote die frühere First Lady Bettina Wulff erreicht. "Meine Tür steht ihr offen", sagte Dirk Rossmann, der Geschäftsführer der Drogeriekette Rossmann, am Montag dem niedersächsischen Radiosender ffn.

Bettina Wulff hatte als Pressereferentin für die Kette gearbeitet, bevor ihr Mann Christian Bundespräsident wurde. Rossmann glaubt nach eigenen Worten aber nicht an eine baldige Rückkehr der früheren Mitarbeiterin: "Sie wird erst mal Zeit brauchen, zu sich selbst zu finden."

Einer muss jedoch das Geld verdienen und noch ist nicht klar, ob Christian Wulff einen Ehrensold beziehen darf. Darüber wird nun nach Angaben des Innenministeriums das Bundespräsidialamt entscheiden. Eine Sprecherin des Ministeriums sagte am Montag in Berlin, die Zuständigkeit liege beim Präsidialamt und nicht bei der Bundesregierung. Dabei bezog sie sich auf das entsprechende Gesetz und seine Anwendungsvorschrift.

Der Ehrensold beträgt 199.000 Euro im Jahr. Nach dem Rücktritt Wulffs waren Stimmen laut geworden, ihm die Bezüge nicht zu gewähren, weil er aus persönlichen Gründen zurückgetreten sei. Politiker aus SPD und CDU sprachen sich hingegen dafür aus. Den Ehrensold "soll er von mir aus bekommen", sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles im ZDF-"Morgenmagazin".

"Wird er angeklagt oder nicht?"

Auch CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sprach sich dafür aus, dem zurückgetretenen Staatsoberhaupt die Bezüge zu gewähren. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast will die Zahlungen an Wulff von der Frage abhängig machen: "Wird er angeklagt oder nicht, wird er verurteilt oder nicht?"

Der Ehrensold wird im "Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten" geregelt. Darin heißt es in Paragraph 1: "Scheidet der Bundespräsident mit Ablauf seiner Amtszeit oder vorher aus politischen oder gesundheitlichen Gründen aus seinem Amt aus, so erhält er einen Ehrensold in Höhe der Amtsbezüge mit Ausnahme der Aufwandsgelder."

Die Entscheidung, ob der Ehrensold gezahlt werde, ist in der "Beamtenversorgungs-Zuständigkeitsanordnung" geregelt. Darin heißt es in Fußnote 8 der Anlage 1: "Die Zuständigkeit für die erstmalige Berechnung und Festsetzung des Ehrensolds für einen aus dem Amt scheidenden Bundespräsidenten verbleibt beim Bundespräsidialamt." Entsprechend sei in früheren Fällen verfahren worden, sagte eine Ministeriumssprecherin.

fro/AFP/Reuters / Reuters