Vize-Regierungssprecher Thomas Steg sagte am Sonntag: "Die neuerlich aufgewärmten Spekulationen über eine Kabinettsumbildung sind völlig abwegig." Eine Umbildung der Bundesregierung sei nicht vorgesehen.
Die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" hatte unter Berufung auf Kreise um das SPD-Präsidium berichtet, ein solcher Schritt werde schon für Oktober als unausweichlich gehalten, sollte die Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen im September das desaströse Bild der SPD bestätigen.
Berichte über eine Kabinettsumbildung existieren seit dem Frühjahr
Vier Minister sollen nach Informationen der Zeitung der Umbildung zum Opfer fallen. Verkehrsminister Manfred Stolpe, der seit dem Maut-Desaster als Problemfall gilt, würde demnach durch den SPD-Wirtschaftsexperten Rainer Wend ersetzt. Auf den Posten von Bildungsministerin Edelgard Bulmahn solle möglicherweise Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier rücken. Als Nachfolger für Finanzminister Hans Eichel (SPD) seien Ingrid Matthäus-Mayer oder Henning Voscherau im Gespräch. Als Ersatz für Gesundheitsministerin Ulla Schmidt sei der Gewerkschafter Hubertus Schmoldt vorgesehen.
Wie der "Spiegel" berichtet, habe das Kanzleramt vergebens versucht, Bulmahn durch die knapp unterlegene SPD-Bewerberin für das Bundespräsidentenamt, Gesine Schwan, zu ersetzen. Diese habe abgelehnt. Als weiterer möglicher Bulmahn-Nachfolger wird von dem Blatt der frühere niedersächsische Wissenschaftsminister Thomas Oppermann (SPD) ins Gespräch gebracht, der jedoch wegen seiner Befürwortung von Studiengebühren in der SPD als schwer vermittelbar gilt. Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) sehe ihren Schwerpunkt weiter in der Landespolitik. Auch wolle Bulmahn, die auf dem jüngsten SPD-Parteitag bei der Vorstandswahl ein Spitzenergebnis erzielte, um ihr Amt kämpfen, schreibt der "Spiegel".
Berichte über eine bevorstehende Kabinettsumbildung hatte es bereits seit dem Frühjahr gegeben. Die Bundesregierung hatte dies stets als Spekulation zurückgewiesen.
