Kabinettsumbildung

Im schwarz-grün regierten Schleswig-Holstein steht eine Kabinettsumbildung an. Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack und Landwirtschaftsminister Werner Schwarz (beide CDU) gehen in den Ruhestand und geben deshalb in der kommenden Woche ihre Ämter ab, wie Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Dienstag in Kiel mitteilte. Intern sei dies bereits vor der Sommerpause so besprochen worden. Neue Innenministerin wird die bisherige Innenstaatssekretärin Magdalena Finke (CDU), die Landtagsabgeordnete Cornelia Schmachtenberg (CDU) wird Landwirtschaftsministerin.

Nach dem Rücktritt der britischen Vize-Premierministerin Angela Rayner hat Regierungschef Keir Starmer eine umfassende Kabinettsumbildung vorgenommen. Wie die britische Regierung am Freitag bekannt gab, ernannte Starmer den bisherigen Außenminister David Lammy zu Rayners Nachfolger als Vize-Premierminister, während Innenministerin Yvette Cooper an die Spitze des Außenministeriums wechselte. Justizministerin Shabana Mahmood wird demnach fortan das Innenministerium leiten, während Lammy zudem das Justizministerium führen soll.

Nach dem Rücktritt der britischen Vize-Premierministerin Angela Rayner hat Regierungschef Keir Starmer eine umfassende Kabinettsumbildung vorgenommen. Wie der Sender BBC am Freitag berichtete, ernannte Starmer den bisherigen Außenminister David Lammy zu Rayners Nachfolger als Vize-Premierminister, während Innenministerin Yvette Cooper an die Spitze des Außenministeriums wechselte. Justizministerin Shabana Mahmood wird demnach fortan das Innenministerium leiten, während Lammy zudem das Justizministerium führen soll.

Eine Kabinettsumbildung gilt als Zeichen von Führungsstärke. Trotzdem ist sie zuletzt aus der Mode gekommen. 

STORY: Der britische Premierminister Rishi Sunak hat Innenministerin Suella Braverman entlassen. Das wurde aus Kreisen der britischen Regierung bestätigt. Braverman war in die Kritik geraten, weil sie der Polizei vorgeworfen hatte, zu nachgiebig gegenüber propalästinensischen Demonstranten gewesen zu sein. Kritiker sagten, ihre Haltung habe dazu beigetragen, die Spannungen zu verschärfen. Zudem wurde ihr vorgeworfen, die Unabhängigkeit der Polizei anzugreifen. Braverman ist als Innenministerin auch für die Polizei und die nationale Sicherheit zuständig. Sie fiel immer wieder wegen ihrer scharfen Rhetorik, zum Beispiel in Bezug auf Migranten auf. Regierungskreisen zufolge arbeitet Sunak bereits an einer Kabinettsumbildung. Nach übereinstimmenden Berichten britischer Medien könnte der bisherige Außenminister James Cleverly Braverman im Innenministerium nachfolgen. Die wegen Cleverlys Amtswechsel entstehende Lücke im Außenministerium könnte wiederum womöglich durch eine spektakuläre Personalie gefüllt werden: David Cameron, von 2010 bis 2016 Premierminister, gilt den Berichten zufolge offenbar als Kandidat für das Amt des Außenministers. Am Montagmorgen wurde Cameron gesehen, wie er Sunaks Amtssitz betrat.