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Medienberichte: Kabinettsumbildung? Bundesregierung dementiert

Die Bundesregierung hat einen Medienbericht über konkrete Pläne von Bundeskanzler Gerhard Schröder für eine Kabinettsumbildung zurückgewiesen.

Die Bundesregierung hat Spekulationen über konkrete Pläne von Bundeskanzler Gerhard Schröder für eine Kabinettsumbildung zurückgewiesen. Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg sagte am Freitag in Berlin: "Eine Kabinettsumbildung ist nicht vorgesehen. Die ganze Debatte ist eine Erfindung der Medien und dient offensichtlich der Selbstbeschäftigung." Er dementierte damit eine Meldung des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". Demnach will Schröder Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und Finanzminister Hans Eichel (alle SPD) in den nächsten Monaten entlassen.

Eichels Nachfolgerin solle Ingrid Matthäus-Maier werden, Vorstandsmitglied der KfW-Bankengruppe, schreibt der "Spiegel". Schmidts Amt solle der Vorsitzende der Gewerkschaft IG BCE, Hubertus Schmoldt, übernehmen. Matthäus-Maier und die IG BCE wiesen den Bericht umgehend zurück.

"Bin gerne in der KfW"

Matthäus-Maier sagte der dpa: «Ich bin gern in der KfW und möchte dort auch auf jeden Fall bleiben.» Mit den gleichen Worten hatte sie in den vergangenen Tagen auf Berichte reagiert, wonach sie Kandidatin für die mögliche Nachfolge von Bundesbankpräsident Ernst Welteke sei. Matthäus-Maier war früher auch Vize-Vorsitzende der SPD-Fraktion. 1999 schied sie aus dem Bundestag aus und wechselte zur KfW.

Ein Sprecher der Gewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) bezeichnete den Bericht auf Anfrage als "ausgemachten Unsinn". Schmoldt wolle 2005 wieder als IG BCE-Vorsitzender kandidieren.

Dem "Spiegel" zufolge hat Schröder den Wechsel im Kabinett informell mit Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier verabredet. Weder Matthäus-Maier noch Schmoldt seien aber bislang offiziell gefragt worden, weil es noch Uneinigkeit über den Termin gebe. Ein Teil der Schröder-Berater favorisiere einen Wechsel noch vor der Europawahl am 13. Juni, um damit ein Zeichen des Erneuerungswillens zu setzen, schreibt das Magazin. Der Kanzler wolle dagegen bis nach der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen am 26. September warten. Dadurch solle das Erscheinungsbild der Bundesregierung rechtzeitig vor der NRW-Landtagswahl im Mai 2005 aufgefrischt wirken.

DPA / DPA