Der Bundestag hat am Dienstag die Immunität des fraktionslosen Abgeordneten Jörg Tauss aufgehoben. Das Parlament folgte einer einstimmigen Empfehlung des Immunitätsausschusses. Damit kann gegen den früheren SPD-Parlamentarier, der mittlerweile Mitglied der Piratenpartei ist, Anklage wegen Besitzes von Kinderpornografie erhoben werden. Tauss selbst enthielt sich der Stimme. Er bestreitet weiterhin die Vorwürfe und gibt an, im Zuge von Recherchen gegen einen Kinderporno-Ring aktiv geworden zu sein.
Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat bislang offen gelassen, ob sie einen Strafbefehl beantragen oder Anklage erheben will. Tauss-Anwalt Jan Mönikes übte scharfe Kritik am Vorgehen der Behörde. "Es bleibt der Eindruck einer medialen Inszenierung, die von der Staatsanwaltschaft befördert wird", sagte er. Es gebe keinen Grund, die Immunität in der letzten Bundestagssitzung vor der Wahl aufzuheben. Mit dem Ausscheiden von Tauss aus dem Parlament hätte sie nicht mehr gegolten.
Für die Anklageerhebung durch die Karlsruher Staatsanwaltschaft war eine neue Genehmigung durch das Parlament erforderlich. Bereits im März war Tauss der Schutz vor Strafverfolgung entzogen worden, um Hausdurchsuchungen zu ermöglichen. Dabei war einschlägiges Material beschlagnahmt worden.
"Wie blöd kann ein Mensch eigentlich sein?"
Tauss' Frau hat für ihn nur noch wenig Verständnis, steht aber weiter zu ihm. Sie habe ihren Mann nach Durchsuchung seiner Büroräume gefragt: "Wie blöd kann ein Mensch eigentlich sein, zu glauben, er könne einen Kinderpornoring ausheben? Das ist völlig irre", sagte Irmgard Tauss der "Stuttgarter Zeitung". Ihrem Mann sei aber unbegreiflich gewesen, dass ihm dies niemand abnehme. Sie sei aber schließlich zu dem Schluss gekommen, dass sie ihrem Mann bei seiner Darstellung vertrauen könne, sagte die Gewerkschafterin, die mit dem Parlamentarier seit 13 Jahren verheiratet ist.
