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Kommentar: Vom Sinn und Unsinn deutscher Atombomben

Der Vorschlag von Ex-Verteidigungsminister Scholz, Berlin solle darüber nachdenken, sich Atomwaffen anzuschaffen, ist nicht völlig abwegig - theoretisch. Nur in der politischen Wirklichkeit ist er Unfug.

Von Florian Güßgen

Vor etwas mehr als zehn Jahren gab es in den USA eine faszinierende Debatte. Jeder Staat solle Atomwaffen haben, forderte da ein renommierter kalifornischer Politik-Professor namens Kenneth Waltz provokativ. Das würde die größtmögliche globale Sicherheit gewährleisten. Der Gedankengang des Mannes war klar und schlüssig: Kein Regierungschef - und sei er auch noch so radikal - greife einen Staat an, der Atomwaffen habe, weil er dann fürchten müsse, selbst binnen kürzester Zeit vernichtet zu werden. Das aber wolle, dem staatlichen Selbsterhaltungstrieb entsprechend, niemand riskieren. So funktioniere das Prinzip der Abschreckung - und der Kalte Krieg habe historisch gezeigt, dass es tatsächlich Krieg verhindern könne. Waltz, der hier nur grob wiedergegeben wird, schlussfolgerte daraus die Notwendigkeit einer Kehrtwende in der nuklearen Nichtverbreitungs-Politik.

Irre Generäle als Fehlerquellen

Dieser Theorie widersprach ein jüngerer kalifornischer Professor namens Scott Sagan. Nein, nein, sagte Sagan, das funktioniere so nicht. Selbst wenn Staats-Chefs sich immer so rational verhielten, wie Waltz es voraussetze, gebe es unkontrollierbare Fehlerquellen. Herrscher, so Sagan, hätten ihre eigenen Läden nicht immer so im Griff, dass Versehen mit schlimmen Folgen verhindert werden könnten. Vielleicht drücke ein irrer General auf den roten Knopf oder bei der Wartung der Atomwaffen gehe, recht banal, etwas schief, was dann eine nukleare Vernichtungskette auslösen könne. Kurz: Sagan argumentierte, die Risiken der grenzenlosen nuklearen Verbreitung seien zu groß, weil die reale Welt der Theorie einfach nicht entsprechen wolle.

Deutschland ist keine Insel

So ähnlich wie bei dieser akademischen Debatte verhält es sich auch im Fall des Ex-Verteidigungsministers Rupert Scholz. Theoretisch hat er einen interessanten Denkanstoß gegeben, ein Tabu deutscher Nachkriegspolitik gebrochen. Allerdings lässt sich seine Theorie mit den politischen Realitäten des Jahres 2006 einfach nicht in Einklang bringen. In dem wirkungsmächtigen "Bild"-Interview skizziert Scholz eine Situation, in der Deutschland sich nicht mehr auf das nukleare Schutzversprechen seiner Bündnispartner verlassen kann. Er geht von einem Szenario aus, in dem die Bundesrepublik sich - wie eine von politischen Zusammenhängen losgelöste Insel - ihre Verteidigungsstrategie gegenüber potenziellen nuklearen Angreifern überlegen muss. Wäre Deutschland tatsächlich in der Lage, dass es bündnislos einer Atommacht gegenüber stehen müsste, wäre Scholz' Vorschlag bedenkenswert, wenn auch selbst in diesem Zusammenhang nicht zwingend. Aber Deutschland ist nicht bündnislos. Trotz aller Differenzen mit den USA gibt es nach wie vor eine westliche, transatlantische Sicherheitsgemeinschaft, verankert in den Statuten und Regeln des Nordatlantik-Pakts, der Nato - diese verpflichten auch die USA, Frankreich und Großbritannien, allesamt Atommächte. Artikel 5 der Nato-Charta enthält also eine Beistandspflicht, die auch - oder gerade - im Fall nuklearer Drohungen greifen würde. In dem Interview verzichtet Scholz darauf, ausdrücklich auf deutsche Atomwaffen zu dringen. Er hält ein Nachdenken lediglich dann für notwendig, wenn Zweifel an den bestehenden Sicherheitsgarantien aufkommen sollten. Weshalb es Zweifel geben sollte, bleibt allerdings unklar. Interessant ist, dass Scholz, der eigentlich als guter Transatlantiker gilt, den USA mit seinem Argument implizit unterstellt, sie würden ihren Bündnis-Verpflichtungen, die zugegebenermaßen noch aus den Zeiten des Kalten Krieges stammen, nicht entsprechen. Aber auch hierfür gibt Scholz keine Begründung. Zudem unterschlägt er, dass im Fall einer nuklearen Bedrohung Deutschlands - etwa durch den Iran - das benachbarten Frankreichs quasi gezwungen wäre, seinen nuklearen Schutzschirm auch über Deutschland zu halten. Raketen, die Berlin erreichen, erreichen im Zweifelsfall auch Paris. Deutschland wäre Trittbrett-Fahrer einer französischen Abschreckungs-Strategie.

Nukleare Nichtverbreitung in Frage gestellt

Aber es gibt noch weitere Elemente der politischen Wirklichkeit, die Scholz' Argument den Boden entziehen, es gar gefährlich erscheinen lassen. Mit seinen Äußerungen zu einem möglichen Atom-Status Deutschlands stellt Scholz das System der nuklearen Nichtverbreitung in Frage. Das Ziel dieses Systems, das von den Vereinten Nationen und der Internationalen Atomenergiebehörde umgesetzt und überwacht wird, ist es, zu verhindern, dass immer mehr Staaten nukleares Material für militärische Zwecke nutzen.

Dieses System ist besonders in einer Zeit von zentraler Bedeutung, in der man mehr denn je davon ausgehen muss, dass diejenigen, die in den Besitz von Atomwaffen gelangen, eben nicht "rational" im Sinne der Selbsterhaltung damit umgehen. Auf Deutsch: Es gibt Staaten, deren Herrscher sich wie ein Selbstmordkommando verhalten könnten - ungeachtet der Kosten für das eigene Leben und das der Bevölkerung.

Darüber hinaus sind es oft nicht einmal mehr Staaten, die es auf nukleare Waffen abgesehen haben, sondern vielmehr multi-nationale Terror-Gruppen, Banden, die selbst theoretisch nur schwer in ein System zwischenstaatlicher Verhandlungen eingehegt werden können - al-Kaida würde nur schwer in ein Abschreckungs-Szenario einzupassen sein.

Das ist das eigentlich Gefährliche an dem Vorschlag des Ex-Verteidigungsministers: Er deutet an, dass eine Aufweichung des nuklearen Nichtverbreitungs-Regimes möglicherweise im Sicherheitsinteresse Deutschlands liegen könnte. Das Gegenteil ist der Fall. Selbst eine manchmal lückenhafte Kontrolle der Verbreitung von Atomwaffen garantiert Berlin mehr Sicherheit als die Möglichkeit, selbst auf den roten Knopf drücken zu können. Deshalb haben jene Recht, die Scholz' Vorschlag heute empört zurückweisen. Es gibt eigentlich niemanden, der ihm zustimmt. Das ist beruhigend.