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Konjunktur: Guttenberg zieht nach

Die Wirtschaftsforscher legten vor, der Wirtschaftsminister zog nach: Auch Karl-Theodor zu Guttenberg gibt sich hoffnungsvoll und rechnet jetzt für das kommende Jahr mit 1,2 Prozent Wachstum. So sieht der Minister denn auch genügend Spielraum für Steuerentlastungen.

Die Bundesregierung sieht die deutsche Wirtschaft auf Erholungskurs. Für 2010 sagt sie in ihrer am Freitag veröffentlichten Herbstprojektion ein Wachstum von 1,2 Prozent voraus. Bislang hatte sie ein Plus von 0,5 Prozent erwartet. Für dieses Jahr wird mit einem Einbruch von nur noch 5,0 Prozent gerechnet. Bislang war man von sechs Prozent ausgegangen. Die Talsohle sei im Sommer durchschritten worden, sagte Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU): "Die Chancen stehen gut, dass wir im nächsten Jahr den Aufwärtskurs festigen können."

Die Regierung schließt sich damit den Prognosen der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute an, die ihr Herbstgutachten am Donnerstag vorgelegt hatten. Die Zahlen sind hochrelevant: Auf dieser Grundlage wagen die Steuerschätzer im November eine Vorhersage für die Entwicklung der Staatseinnahmen. Daran wiederum wird der Bundeshaushalt der neuen Regierung ausgerichtet.

Guttenberg erneuert Entlastungs-Mantra

Ungeachtet der riesigen Haushaltslöcher sprach sich Guttenberg für Entlastungen von Bürgern und Unternehmen aus. "Nur wenn wir Bürger und Wirtschaft entlasten und die Wege zu neuen Zukunftschancen ebnen, werden wir die Krise erfolgreich meistern." Angesichts der angespannten öffentlichen Finanzen bleibe Haushaltsdisziplin aber eine Selbstverständlichkeit.

Trotz der Konjunkturerholung rechnet die Bundesregierung mit einem Anstieg der Arbeitslosigkeit. Die Zahl der Erwerbslosen werde in diesem Jahr um rund 190.000 auf knapp 3,5 Millionen zunehmen und 2010 auf 4,1 Millionen steigen. "Negativprognosen von über fünf Millionen Arbeitslosen - wie sie auf dem Höhepunkt der Wirtschaftskrise gehandelt wurden - sind mittlerweile gänzlich unwahrscheinlich", sagte Guttenberg.

Reuters / Reuters