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Lockerung der Kontaktbeschränkung Was die neue Zwei-Haushalte-Regelung bedeutet

Angela Merkel zur Corona-Lage in Deutschland
Sehen Sie im Video: Statement von Angela Merkel am 06.05.2020 zur Corona-Lage in Deutschland.
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Die Kontaktbeschränkungen werden verlängert – mit einer Lockerung: Auch Personen zweier Haushalte sollen sich treffen dürfen. Was bedeutet das? 

Die Bundesrepublik macht sich locker und mit ihr auch die Kanzlerin – ob sie wirklich will oder nicht. Am Mittwoch haben sich Bund und Länder auf weitreichende Lockerungen im Alltag mit der Pandemie geeinigt (lesen Sie hier einen Überblick). Dabei hatte Angela Merkel  (CDU) seit Wochen zu Geduld in der Coronakrise gemahnt, mit ihrer Warnung vor "Öffnungsdiskussionsorgien" sogar eine Art Machtwort gesprochen. Genutzt hat es offensichtlich wenig: Die Regierungschefs der Länder haben die Öffnung (weiter) vorangetrieben, die Kanzlerin lässt sie durchgehen – und legt die Verantwortung weitgehend in ihre Hände.

Allerdings gebe es "wesentliche Elemente", wie Merkel am Mittwoch erklärte, die weiter gelten sollen: ein Mindestabstand von 1,5 Metern, ein Mund-Nasen-Schutz im öffentlichen Raum – und die Beschränkungen von Kontakten. Diese sollen grundsätzlich bis zum 5. Juni bestehen bleiben, werden allerdings aufgeweicht.

Bislang war es lediglich erlaubt, eine weitere Person außerhalb des eigenen Haushalts im öffentlichen Raum zu treffen. Diese Regelung wird nun auf die Personen eines gesamten, anderen Hausstandes ausgeweitet. Aber was bedeutet das? Wie viele Kontaktpersonen sind damit erlaubt?

Keine Obergrenze für die Personenzahl

Antworten auf diese Fragen bieten die Aussagen der Kanzlerin und der Beschluss von Bund und Ländern. So heißt es in der Einigung (die Sie hier in voller Länge lesen können):

Angesichts der niedrigen Infektionszahlen soll der Aufenthalt im öffentlichen Raum jedoch nicht nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes oder einer weiteren Person sondern auch mit den Personen eines weiteren Hausstandes gestattet werden.

"Also der eigene Hausstand plus die Personen eines weiteren Hausstandes", rechnete die Kanzlerin vor. Heißt: Keine Obergrenze für die Personenzahl eines Hausstandes, jedoch ist nur der Kontakt zu einem anderen Hausstand erlaubt. Beispielsweise könnten sich also zwei Familien, zwei Paare oder die Mitglieder aus zwei Wohngemeinschaften treffen.

Bereits getroffene Entscheidungen von einzelnen Bundesländern bleiben davon aber unberührt. In Sachsen-Anhalt dürfen sich daher auch außerhalb des gleichen Hausstandes bis zu fünf statt zwei Personen treffen. 

Die Länder müssen sich kümmern

Für die Einhaltung der Regeln sind die Länder zuständig. Alle sollen sich dabei an einen "Notfallmechanismus" halten, wie die Kanzlerin erklärte.

In dem Beschluss heißt es: "Ab einer gewissen Relevanz muss auf eine regionale Dynamik mit hohen Neuinfektionszahlen und schnellem Anstieg der Infektionsrate sofort vor Ort mit Beschränkungen reagiert werden." Deshalb sollen die Länder "sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit kumulativ mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten 7 Tage sofort ein konsequentes Beschränkungskonzept unter Einbeziehung der zuständigen Landesbehörden umgesetzt wird."

Eine Ausnahme gelte bei einem "klar eingrenzbaren Infektionsgeschehen", so könne die Regelung auch nur ein eine Einrichtung beschränkt werden. Bei einem verteiltem Ausbruchsgeschehen und unklaren Infektionsketten müssten aber "allgemeine Beschränkungen regional wieder konsequent eingeführt werden." Heißt: Zurück zum Lockdown, zumindest auf Zeit. "Diese Maßnahmen müssen aufrechterhalten werden, bis dieser Wert mindestens 7 Tage unterschritten wird", heißt es weiter in dem Beschluss.

Quellen:Pressekonferenz der Kanzlerin und LänderchefsBeschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder

fs

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