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Krise der FDP: Kubicki geht auf Westerwelle los

Die Lage der Liberalen sei fast aussichtslos und die Auflösung habe schon begonnen: Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki zieht in einem Interview vom Leder. Schuld an der Krise habe die Parteiführung, allen voran Parteichef Guido Westerwelle. Partei-Vize Rainer Brüderle wies die Kritik umgehend zurück.

Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kubicki sieht seine Partei in einem desolaten Zustand. Im Falle von Niederlagen der FDP bei den kommenden Landtagswahlen rechnet er damit, dass der Parteivorsitzende Guido Westerwelle nicht erneut für das Amt kandidiert. "An der Basis hat die Auflösung schon begonnen", sagte Kubicki dem Magazin "Der Spiegel". Die Austritte nähmen massiv zu. Zurzeit sei die Lage der FDP fast aussichtslos. Die FDP liegt in Umfragen seit einem halben Jahr zwischen vier und fünf Prozent.

"Die Situation, in der wir uns befinden, erinnert mich fatal an die Spätphase der DDR. Die ist irgendwann implodiert. Auf einmal war sie nicht mehr da", sagte Kubicki. "Es kann passieren, dass auch die FDP in sich selbst zusammenfällt."

Parteiführung nehme Zustand nicht wahr

Verantwortlich für den drohenden Zerfall der FDP ist aus Kubickis Sicht auch die Parteiführung: "Diejenigen, die in Regierungsverantwortung in Berlin sitzen, nehmen den Zustand der Partei kaum wahr." Wenn die Kritik ein so hohes Ausmaß erreicht habe wie bei Parteichef Guido Westerwelle, dann wolle man das nicht mehr wahrnehmen. Kubicki sieht das Verhalten von Westerwelle als problematisch an. "Mit dem Abkapseln verschwindet ja auch die Möglichkeit, sich auszutauschen. Ab diesem Moment haben Sie Probleme bei der Entwicklung einer vernünftigen Strategie oder deren Umsetzung."

Dennoch gebe es zu Westerwelle keine Alternative. Erst "bei wirklich dramatischen Niederlagen der FDP im nächsten Jahr würde Guido Westerwelle selbst die Frage des Verbleibens im Amte beantworten. Er würde nach meiner Einschätzung auf dem Bundesparteitag im Mai nicht erneut kandidieren". Kritik übt Kubicki auch an Fraktionschefin Birgit Homburger. "Frau Homburger markiert für die FDP wahrnehmbar keine Punkte." Ihn wundere nicht, dass Homburger als unbekannteste Fraktionschefin im Bundestag gelte.

Brüderle weist Kritik zurück

Bundeswirtschaftsminister Brüderle wies die Vorwürfe gegen die Parteispitze als haltlos zurück. "Manche können sich nur profilieren, wenn sie sich gegen die eigene Partei positionieren", sagte Brüderle dem "Handelsblatt". Das gelte vor allem für Kritiker, die selbst noch nie Regierungsverantwortung getragen hätten. "Nur meckern und selbst keine konkreten inhaltlichen Lösungsvorschläge machen, ist immer der einfachste Weg", meinte Brüderle. Aus der Parteiführung verlautete: "Wer Verantwortung in der FDP trägt, der sollte seine Debattenbeiträge so konstruktiv anlegen, dass sie bei den Wahlen im nächsten Jahr helfen."

Kubicki wiederum fordert angesichts der desolaten Lage der FDP fordert die Beschleunigung der Programmdebatte. Generalsekretär Christian Lindner will das Programm im Sommer 2012 vorlegen. Doch das sei zu spät, so Kubicki. "Die Menschen müssen erkennen können, dass die FDP auf das Katastrophenjahr 2010 reagiert, dass sie künftig etwas anders machen will. Dazu brauchen wir die groben Umrisse des Programms schon zum Bundesparteitag im Mai 2011."

ukl/DPA/DAPD / DPA