HOME

Vor Sonderparteitag: Martin Schulz zählt GroKo-Vorteile auf – und bekommt Kontra von SPD-Basis

Kurz vor dem SPD-Sonderparteitag kämpft Martin Schulz um die Zustimmung der Basis zu Koalitionsgesprächen mit der Union. Auf Facebook fasst er kurz und knapp die Vorteile einer neuen GroKo zusammen – doch die Reaktionen sind weitgehend einhellig.

Mit skeptischem Blick steht Martin Schulz vor einem Mikrofon in der SPD-Parteizentrale in Berlin

Nach seinem klaren "Nein" zur Fortsetzung der GroKo muss der SPD-Vorsitzende Martin Schulz die Parteibasis nun von einem "Ja" zur GroKo überzeugen

Eines kann man dem SPD-Vorsitzenden nicht vorwerfen: Dass er nicht kämpft. Am Sonntag entscheidet die SPD auf einem Sonderparteitag, ob sie nach den Sondierungsgesprächen auch in Koalitionsgespräche mit der Union einsteigt. Während viele SPD-Mitglieder der Fortführung einer Großen Koalition skeptisch gegenüberstehen, macht Schulz sich nun doch für sie stark.

Am Freitagmorgen veröffentlichte er auf seiner Facebook-Seite eine lange Auflistung der Punkte, in denen die SPD als Regierungspartei etwas bewegen könnte. "Wir haben keine absolute Mehrheit. Und das Recht, mal an unsere Partei zu denken", beginnt Schulz seinen Post. "Wir haben aber auch Forderungen gegen die Konservativen durchgesetzt, die vielen Menschen das Leben spürbar leichter machen werden." Dann folgt eine Liste mit 16 Punkten.

  • "Wir können Kitas gebührenfrei machen."
  • "Wir können gerechte Krankenkassenbeiträge einführen."
  • "Wir können Wohnen bezahlbarer machen mit mehr sozialem Wohnungsbau."
  • "Wir können Europa stark machen und den Rechtspopulisten das Wasser abgraben."

Aber auch die Themen Ganztagesbetreuung, Bezahlung von Pflegekräften und die Rente zählt Schulz auf.

Ob sich die SPD-Mitglieder und vor allem die Delegierten des Parteitages davon überzeugen lassen, zeigt sich erst am Sonntag.

Hunderte Facebook-Kommentare gegen die GroKo

Auf Facebook sind die bislang fast 700 Kommentare (Stand: 10.35 Uhr) weitgehend einhellig: gegen die GroKo. "Wir können als stärkste Kraft in die Opposition und die Partei-Erneuerung anschieben, mal nicht als Steigbügelhalter und (mit) einem Bündel an Kompromissen. Habt ihr denn alle eure Parolen rausgehauen, um jetzt Wort zu brechen? Wollt ihr das Dilemma der Agenda-Politik und deren Auswirkungen noch einmal toppen?", fragt etwa Thomas Krampe.

Und Tanja Arbogast kommentiert: "Ein klares Nein zur #Groko, deine Worte lieber Martin Schulz. Wenn ihr das jetzt macht, verliert ihr nicht nur Mitglieder sondern auch eure Glaubwürdigkeit. Ich als ein Wähler, der dich oder euch gewählt hat, fühl mich Grad ziemlich verarscht."

Es scheint, als würde der Sonderparteitag ganz schwer für den einstigen SPD-Hoffnungsträger Martin Schulz. Aber wenigstens hat er gekämpft.

tkr