VG-Wort Pixel

AfD-Bundespräsidentenkandidat "Schwerwiegender Fall parteischädigenden Verhaltens": CDU stellt Max Otte kalt

Max Otte
Von der AfD nominiert, von seiner eigenen Partei, der CDU, ausgeschlossen: Max Otte.
© Kay Nietfeld / DPA
Max Otte, CDU-Mitglied und  Chef der erzkonservativen Werte-Union, soll und will für die AfD als Bundespräsident kandidieren. Die CDU reagiert darauf deutlich.

Die CDU entzieht dem Chef der erzkonservativen Werte-Union, Max Otte, sofort alle Mitgliederrechte. Sie zieht damit die Konsequenz aus seiner Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten auf Vorschlag der AfD. Außerdem wird ein Verfahren zum Parteiausschluss gegen Otte eingeleitet, wie Generalsekretär Paul Ziemiak am Dienstagabend nach einer Sitzung des CDU-Bundesvorstands erklärte.

Es handele sich um "einen dringenden und schwerwiegenden Fall schwer parteischädigenden Verhaltens, der ein sofortiges Eingreifen erforderlich macht", sagte Ziemiak. "Dr. Max Otte wird deshalb von der Ausübung seiner Rechte als Parteimitglied bis zur rechtskräftigen Entscheidung des zuständigen Parteigerichts mit sofortiger Wirkung und bis auf weiteres vorläufig ausgeschlossen." Er könne dazu bis zum 29. Januar Stellung nehmen.

CDU wirft Max Otte Verstoß gegen Grundsatz vor

Otte habe nicht nur die Beschlusslage der Union zur angestrebten Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident missachtet, sagte Ziemiak. "Er hat insbesondere gegen den Grundsatz der CDU verstoßen, in keiner Weise mit der AfD zusammenzuarbeiten." Ziemiak wies ausdrücklich auf den gemeinsamen Auftritt von Otte mit den AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla am Nachmittag im Reichstagsgebäude hin. "Er hat damit zugleich seine Loyalitäts- und Solidaritätsverpflichtung gegenüber der CDU verletzt", betonte er.

AfD-Bundespräsidentenkandidat: "Schwerwiegender Fall parteischädigenden Verhaltens": CDU stellt Max Otte kalt

"Die politischen Spielchen der AfD und die Art und Weise, wie Herr Dr. Otte sich in diese hat einbinden lassen, zeugt außerdem von wenig Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten, wenn nicht gar vor unserer demokratischen und parlamentarischen Ordnung", sagte Ziemiak weiter.

tkr DPA

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker