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Nach nur acht Monaten im Amt: Hamburgs Finanzsenator Frigge wirft hin

Parteispendenaffäre in Rheinland-Pfalz, Vorwürfe wegen der HSH Nordbank: Der Hamburger Finanzsenator Carsten Frigge hat seinen Rücktritt erklärt. Er hatte das Amt erst am 1. April übernommen. Über einen möglichen Nachfolger wird bereits spekuliert.

Hamburgs Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) hat den Rücktritt von Finanzsenator Carsten Frigge (CDU) angekündigt. Frigge habe ihn darüber informiert, dass er sein Amt niederlege, sagte Ahlhaus am Mittwoch während einer Sitzung der Hamburger Bürgerschaft. "Ich habe dieses Gesuch angenommen", fügte der Bürgermeister hinzu. Er habe Frigge gebeten, bis zur Wahl eines Nachfolgers im Amt zu bleiben. Ahlhaus kündigte an, in Kürze einen Personalvorschlag zu machen. Das "Hamburger Abendblatt" berichtete vorab, Nachfolger Frigges solle der bisherige CDU-Bundestagsabgeordnete und Finanzexperte Rüdiger Kruse werden.

Frigge hatte zuvor in einer persönlichen Erklärung vor den Parlamentariern gesagt, während seiner erst kurzen Amtszeit hätten "andere Themen" im Vordergrund gestanden, als er sich gewünscht hätte. Er müsse einräumen, dass er diese nicht einfach ignorieren könne. Er habe sich gefragt, ob diese Themen mit der Ausübung seines Amts vereinbar seien und sei zu dem Ergebnis gekommen, dass dies nicht der Fall sei. Um welche Themen es ging, sagte Frigge nicht.

Ermittlungsverfahren wegen Parteispendenaffäre

Gegen den CDU-Politiker Frigge läuft ein Ermittlungsverfahren wegen einer Parteispendenaffäre der rheinland-pfälzischen CDU. Er soll am 13. Dezember vor dem Untersuchungsausschuss zur Parteispendenaffäre als Zeuge vernommen werden.

Frigge war während seiner Amtszeit auch im Zusammenhang mit der HSH-Nordbank-Affäre kritisiert worden. Medien hatten ihm eine zu große Zurückhaltung bei der Aufklärung der Vorwürfe gegen das skandalgeschüttelte Bankhaus vorgeworfen. Der frühere Staatsrat in der Hamburger Finanzbehörde war erst im März Finanzsenator geworden, nachdem sein Vorgänger Michael Freytag von diesem Amt zurückgetreten war. Freytag wechselte in die Privatwirtschaft, er ist mittlerweile Vorstandschef der Wiesbadener Kreditauskunftei Schufa.

ukl/Reuters/DPA / DPA / Reuters