Um die deutlich ansteckendere Omikron-Variante des Coronavirus einzudämmen, haben sich Bund und Länder auf zusätzliche Maßnahmen verständigt. Die bisherigen Regelungen hätten zwar "gute Konsequenzen" mit Blick auf das Infektionsgeschehen in Deutschland gezeigt, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einer Pressekonferenz nach den Beratungen mit den Ministerpräsident:innen am Freitag. Doch sei klar: "Omikron wird uns noch lange Zeit beschäftigen", man könne keine Entwarnung für das Gesundheitssystem aussprechen. Daher seien weitere Maßnahmen "notwendig". Bund und Länder hatten sich zum ersten Mal in diesem Jahr zusammengeschaltet, um über das weitere Vorgehen in der Pandemie zu beraten.
Beschluss: 2G-Plus in der Gastro, entschärfte Quarantäneregeln
In Restaurants, Cafes und Kneipen soll künftig bundesweit und unabhängig von den Corona-Zahlen eine 2G-Plus-Regel gelten. Nach dem Bund-Länder-Beschluss müssen Geimpfte und Genesene einen tagesaktuellen negativen Corona-Test oder eine Auffrischungsimpfung vorweisen, um Zutritt zu bekommen.
Scholz verteidigte die beschlossene flächendeckende Anwendung der 2G-Plus-Regel in der Gastronomie. "Das ist eine strenge Reglung, aber es ist eine notwendige, die dazu beiträgt, dass wir besser vorankommen und dass wir die Infektionen besser kontrollieren können, als das jetzt der Fall ist."
Auch werden die Quarantäne für Kontaktpersonen und die Isolierung Infizierter verkürzt und vereinfacht. Der Beschluss sieht vor, dass Kontaktpersonen von der Quarantäne ausgenommen werden, wenn sie geboostert, frisch doppelt geimpft , geimpft und genesen sind oder frisch genesen sind. Für alle Übrigen sollen Isolation oder Quarantäne in der Regel nach zehn Tagen enden, wenn sie sich nicht vorher freitesten lassen.
Scholz: Alle 16 Bundesländer für allgemeine Impfpflicht
Bund und Länder unterstützen auf breiter Linie eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland. "Alle 16 Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich dazu bekannt, dass sie für eine allgemeine Impfpflicht sind", sagte Bundeskanzler Scholz. "Ich fühle mich da maximal unterstützt." Der Bundestag werde dazu demnächst beraten. Es sei gut, wenn am Ende der Debatte eine allgemeine Impfpflicht stehe.
Scholz sagte, die Impfkampagne habe zwar Fortschritte gemacht. Doch es gelte nach wie vor: "Die Impfquote in Deutschland ist unverändert nicht sehr hoch." Der Kanzler rief erneut zu Impfungen auf und bekräftigte "das ehrgeizige Ziel" von weiteren 30 Millionen Impfungen bis Ende Januar. "Der beste Schutz vor Omikron ist eine Booster-Impfung." Er verwies zudem auf weiter geltende Vorgaben zum Masketragen und zum Zugang nur für Geimpfte, Genesene und Getestete (3G) etwa in Verkehrsmitteln. Es bleibe wichtig, Kontakte zu reduzieren.
Bund und Länder bekräftigten die geltenden Kontaktbeschränkungen, verschärften diese aber nicht. So bleibt es dabei, dass private Zusammenkünfte von Geimpften und Genesenen mit maximal zehn Personen erlaubt sind. Für nicht geimpfte und nicht genesene Menschen gilt weiter, dass sich lediglich die Angehörigen des eigenen Haushalts sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Haushaltes treffen dürfen. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres sind jeweils ausgenommen.
Sachsen-Anhalt bleibt zunächst bei seinen derzeit geltenden Corona-Maßnahmen und wird in der Gastronomie nicht zusätzlich auf Tests für Genesene und Geimpfte setzen. In Sachsen-Anhalt gebe es anders als in anderen Bundesländern fast nur die Delta-Variante des Coronavirus, deshalb seien neue Maßnahmen zunächst nicht nötig, sagte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) in Magdeburg. "Es ist unsere Aufgabe, differenzierte Lösungen zu finden." Jeder finde seine eigene Taktung.
