Angela Merkel will im neuen Jahr den Reformkurs in Deutschland und in der EU voran bringen. "Europa gelingt gemeinsam, und Europa gelingt, wenn alle zu Hause im eigenen Land ihre Hausaufgaben machen", sagte die Kanzlerin in ihrer vorab verbreiteten Neujahrsansprache. "Wir müssen uns also 2007 schlichtweg doppelt anstrengen - für Fortschritt in Europa und vorneweg für die Fortsetzung des wirtschaftlichen Aufschwungs in Deutschland", erklärte sie mit Blick auch auf die am 1. Januar beginnende deutsche EU-Präsidentschaft. Die wirtschaftliche Belebung dürfe nicht wie oft in früheren Jahren nur zum "Strohfeuer" werden, sonst würde alles "nur noch schwieriger werden".
Anstrengungen zahlen sich aus
Merkel nannte die Reformpolitik unverzichtbar. Sie wisse sehr wohl, welche Belastungen mit manchen Entscheidungen für die Bürger verbunden seien. Der Erfolg von Reformen sei nie sofort zu spüren. Doch der wirtschaftliche Aufschwung 2006 und der Rückgang der Arbeitslosigkeit zeigten, dass sich die Anstrengungen und Härten nach einiger Zeit auszahlten. "Das jetzt mit dem Aufschwung ganz konkret zu erfahren, das kann uns auf dem weiteren Reformweg nur ermutigen", sagte Merkel. Die Kanzlerin nannte die Rente mit 67 und die "zurzeit hart umkämpfte Gesundheitsreform", die Reform der Pflegeversicherung, die Unternehmenssteuerreform und weitere Reformen am Arbeitsmarkt.
Deutschland habe auch außenpolitisch an Ansehen gewonnen. "Wir sind ein geachteter und verlässlicher Partner in Europa und der Welt." Das Motto der deutschen EU-Ratspräsidentschaft laute: "Europa gelingt gemeinsam". Nur ein einiges Europa könne "die Herausforderungen von Globalisierung, also weltweitem Handel, aber auch von Gewalt, Terror und Krieg annehmen. Ein gespaltenes Europa ist zum Scheitern verurteilt".
Lob für die Klinsmänner
Die Fußball-Weltmeisterschaft im vergangenen Sommer hat nach Merkels Einschätzung Deutschlands Ansehen in der Welt gesteigert. Allen Pessimisten zum Trotz habe Jürgen Klinsmanns Nationalmannschaft "eine großartige WM" gespielt. "Sie und viele andere haben 2006 gezeigt, was mit Fleiß, mit Zielstrebigkeit und dem Glauben an die eigenen Stärken möglich ist." Die Deutschen hätten das Mitreißende von Schwarz-Rot-Gold gespürt. "Wir haben damit ein neues, ein schönes Bild von Deutschland in die Welt getragen." Das trage über die Wochen des Sommermärchens hinaus. Die Kanzlerin sprach dabei auch von einem friedlichen Zusammenleben mit den ausländischen Mitbürgern und hob den begonnenen Dialog mit Vertretern der Muslime hervor.
Bereits vor einem Jahr habe sie in ihrer ersten Neujahrsansprache gesagt: "Überraschen wir uns damit, was möglich ist." Die Ereignisse zeigten, dass das keine bloße Redewendung sein müsse. Das gelte auch für Pioniere der Forschung wie den deutschen Astronauten Thomas Reiter, der fast sechs Monate auf der internationalen Raumstation ISS gearbeitet habe. Auch Jugendliche leisteten Großes, wie die kürzlich ausgezeichneten "Besten" unter den Auszubildenden zeigten. Merkel bedankte sich für die Übernahme von Verantwortung in Deutschland und der Welt und nannte Helfer, Polizisten, Sanitäter und "Soldaten, die im Augenblick auch unter Einsatz ihres eigenen Lebens fern der Heimat helfen, Frieden und Stabilität zu sichern."
DPA
