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Schlag 12 - der Mittagskommentar aus Berlin: Die geschmeidige Frau Merkel

Wehrpflicht abschaffen? Griechenland retten? Im Auftrag der Regierung befragen Meinungsforscher ständig das Volk - die Ergebnisse nutzt Angela Merkel als exklusives Herrschaftswissen.

Ein Kommentar von Lutz Kinkel

Sehr, sehr pragmatisch: Kanzlerin Angela Merkel

Sehr, sehr pragmatisch: Kanzlerin Angela Merkel

Das mit dem Gespür ist so eine Sache. Ein Politiker, der seine Tage wahlweise im Büro, im Parlament oder auf Parteisitzungen verbringt, ununterbrochen von Seinesgleichen umgeben ist und mehr als 10.000 Euro im Monat verdient, hat es schwer, ein Gespür für den Wähler zu entwickeln. Ein durchschnittlicher Bundestagsabgeordneter kennt Otto Normalbürger noch aus seiner Arbeit im Wahlkreis, von Bürgersprechstunden und Vereinsfesten. Aber ein Minister, eine Kanzlerin? Wann sollen sie, so zwischen Tegel und Sewastopol, zwischen Krise hier und Katastrophe dort, Zeit für Volkserkundungen finden?

Insofern: Es ist doch völlig richtig, dass die Regierung Meinungsumfragen zu allen möglichen Themen in Auftrag gibt. Insgesamt 600 sollen es laut "Spiegel"in der vergangenen Legislaturperiode gewesen sein. Daraus speist sich idealerweise die Kenntnis der Regierungsmitglieder, wie das Volk so tickt. Und es ist kein Schaden, wenn dieses Wissen auch die Politik beeinflusst. Im Gegenteil: Das ist sogar zutiefst demokratisch. Meinungsumfragen lassen sich wie ständige Volksabstimmungen verstehen - freilich ohne dass deren Ergebnisse die Politik zu irgendetwas verpflichten würden. Aber natürlich wollen wir alle zunmindest gehört werden.

Image der autonomen Staatenlenkerin

Trotzdem ist die ständige regierungsamtliche Meinungsforschung, die der stern übrigens schon vor Jahren thematisiert hat, fragwürdig. Erstens deshalb, weil das Kanzleramt Erhebungen in Auftrag gibt, die mit der Regierungsarbeit nichts zu tun haben - zum Beispiel zum Image einzelner Parteien. Zweitens, weil das Kanzleramt die Ergebnisse monopolisiert und geheim hält. Angela Merkel verfügt dadurch über ein exklusives Herrschaftswissen, das sie auch nutzen kann, um ihre persönliche Macht zu sichern und der CDU in Wahlkämpfen Wettbewerbsvorteile zu verschaffen. Das aber ist keine staatliche Aufgabe, für die der Steuerzahler aufkommen müsste.

Merkel könnte sich dieser Kritik leicht entledigen, wenn sie die Umfragen und deren Ergebnisse transparent machen würde. Macht sie aber nicht. Weil dann vielleicht auch transparent würde, dass sie doch nicht eine derart autonome, geniale Staatenlenkerin ist, wie es gelegentlich den Anschein hat. Sondern oft einfach nur mit Rücksicht auf die öffentliche Meinung regiert. Sehr, sehr pragmatisch. Man könnte auch sagen: opportunistisch.

Das Problem mit der AfD

Einer der Effekte, den die Umfragen auf Merkel definitiv hatten, betrifft ihren Umgang mit Konservativen. Sie hat von den Meinungsforschern frühzeitig erfahren, dass das Volk insgesamt toleranter und moderner ist als jene, die unablässig auf Familie, Kirche und Vaterland pochen. Merkel hat die kleine Gruppe der Konservativen in der Union deswegen einfach rechts liegen lassen. Nun organisiert sich diese ideologische Haltung außerhalb der Partei - in der AfD. Auch das ist ein Ergebnis demoskopie-getriebener Politik.

Lutz Kinkel arbeitet im Berliner stern-Büro - und guckt sich die Forsa-Daten auch immer sofort an, sobald sie in der Redaktion eintreffen. Hier finden Sie ihn auf Twitter.