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Schröder-Memoiren: Oskar schluchzt mit Gerhard

Versöhnliche Töne zwischen zwei erbitterten Gegnern: Oskar Lafontaine hat in einer Rezension der Schröder-Memoiren für den stern die Politik des ehemaligen Kanzler zwar scharf kritisiert, doch bei dessen Abschied sei die "Bitterkeit der letzten Jahre verflogen".

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine ist nach Jahren erbitterter Gegnerschaft menschlich einen Schritt auf Ex-Kanzler Gerhard Schröder zugegangen. In einer Rezension der Schröder-Memoiren für den stern erinnerte Lafontaine an den Großen Zapfenstreich zur Verabschiedung Schröders, bei dem das Bundeswehr-Orchester den Frank-Sinatra-Song "I did it my way" gespielt hatte und dem scheidenden Kanzler die Tränen gekommen waren. "Als ich diese Szene im Fernsehen sah, war die Bitterkeit der letzten Jahre verflogen", schrieb Lafontaine. "Ich war auf seltsame Art und Weise beklommen, denn wir wollten etwas anderes."

Lafontaine, der 1999 im Streit mit Schröder alle Ämter niedergelegt hatte und nun Fraktionschef der Linkspartei im Bundestag ist, zeigte sich beeindruckt, dass sein "ehemaliger Partner auch heute noch an seiner Einschätzung festhält, nie wieder einen so begabten politischen Menschen kennen gelernt zu haben" wie ihn, Lafontaine. Er fügte hinzu: "Und wenn er zum Ergebnis kommt, dass mein Rücktritt auch mit dem Attentat vom 25. April 1990, das ich nur knapp überlebte, zusammenhängt, dann stimme ich zu." Wenn Schröder ihm aber eine "unbewusste Scheu, Verantwortung zu übernehmen", unterstelle, dann wirke das "eher komisch".

Verzicht war Ergebnis eines "Wortbruchs"

Er habe als Bürgermeister, Ministerpräsident und Minister "viel länger Verantwortung getragen als Gerhard Schröder". Der Ex-Kanzler weigere sich bis heute zuzugeben, "dass der Verzicht auf alle meine Ämter das Ergebnis seines Wortbruchs war". Er fuhr fort: "Wir hatten uns in die Hand versprochen, das 1998 den Wählern vorgelegte Regierungsprogramm umzusetzen. Als Kanzler machte Schröder eine Politik, die das Gegenteil von dem war, was wir den Wählern versprochen hatten."

Die politische Bilanz der Schröder-Memoiren bewertete Lafontaine differenziert, insgesamt aber kritisch. Er würdigte es als "historische Leistung", dass der Kanzler dem amerikanischen Irak-Feldzug im Weltsicherheitsrat widersprochen und sich geweigert hatte, deutsche Soldaten in diesen Krieg zu schicken. Dies sei für ihn, Lafontaine, "die bedeutendste Entscheidung seiner Kanzlerschaft".

Negatives Urteil über Außenpolitik

Dennoch komme er in der Gesamtbewertung "zu einem äußerst negativen Urteil" über Schröders Außenpolitik, weil die deutsche Beteiligung am Jugoslawien-Krieg und der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan Völkerrechtsbrüche seien. Die Zusage, sich am Jugoslawien-Krieg zu beteiligen, hätten Schröder und sein grüner Außenminister Joschka Fischer ohne Abstimmung mit ihm, Lafontaine, gegeben, und sie hätten darüber auch nicht in den Koalitionsgesprächen berichtet.

Zur Bilanz der rot-grünen Koalition schrieb Lafontaine, deren wichtigste Ziele seien die Senkung der Arbeitslosigkeit, größere soziale Gerechtigkeit, die ökologische Erneuerung der Industriegesellschaft und eine an Willy Brandts Friedenspolitik orientierte Außenpolitik gewesen. "Drei dieser Ziele wurden während Schröders Kanzlerschaft deutlich verfehlt, vorangekommen ist Deutschland beim Umweltschutz, in der Energie- und Agrarpolitik."

Mit den Hartz-Gesetzen habe Schröder alles über Bord geworfen, "was bis dahin Bestandteil sozialdemokratischer Politik war". Er fügte hinzu: "Eine Generation, die in den 60er Jahren die Vergesellschaftung der Banken und Schlüsselindustrien gefordert hatte, enteignete jetzt die Arbeitnehmer."

Positiv bemerkte Lafontaine zu dem Buch, Schröder sei der Versuchung, "sich selbst zu beweihräuchern", nur in begrenztem Umfang erlegen. "Das Auf-die-eigene-Schulter-Klopfen hält sich in Grenzen."

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