Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist am Wochenende nach einem Termin in Bergisch Gladbach von Demonstranten beschimpft und nach Ministeriumsangaben bespuckt worden. Teresa Nauber, Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums, sagte am Montag in der Bundespressekonferenz in Berlin auf Nachfrage eines Journalisten: "Der Minister hat versucht nach einer Wahlkampfveranstaltung am Samstag in Bergisch-Gladbach mit Demonstranten ins Gespräch zu kommen. Das war nicht möglich. Er ist von den Demonstranten in der Tat angeschrien und bespuckt worden. Das kann ich Ihnen so bestätigen."
Spahn suchte Gespräch mit Demonstranten
Auf einem Video ist zu sehen, wie der CDU-Politiker mit Menschen sprechen will, diese ihn aber auspfeifen und anpöbeln. Spahn sagte der "Rheinischen Post" (Montag): "Wir müssen das Gespräch und den Dialog mit denen suchen, die unzufrieden sind mit unserer Corona-Politik. Denn wir bleiben als Gesellschaft nur zusammen, wenn wir miteinander reden." Politik habe die Wahrheit nicht gepachtet, Diskussionen gehörten zur Demokratie. "Sie funktionieren aber nur, wenn beide Seiten bereit sind, zuzuhören. Aber wenn geschrien, gespuckt und gepöbelt wird, geht's halt leider nicht."
Die zuständige Kreispolizei in Bergisch Gladbach teilte am Montag mit, aktuell lägen "keine Erkenntnisse vor, dass Herr Spahn bespuckt worden ist". Ein 39-jähriger Bergisch-Gladbacher habe den Minister beleidigt, daraufhin sei Strafanzeige gestellt worden. Diese stamme von der Polizei selbst. Zwei Polizisten hätten danebengestanden und die Beleidigung mitbekommen, sagte ein Sprecher der Polizei Köln. Daraufhin hätten sie die Personalien des Mannes festgestellt. Zu dem Zeitpunkt sei der Minister aber schon nicht mehr dabei gewesen.
AKK: "Inakzeptabel und mit nichts zu rechtfertigen"
Die Bundesregierung und die CDU-Spitze haben Anfeindungen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei einem Wahlkampftermin in Nordrhein-Westfalen verurteilt. Regierungssprecher Steffen Seibert sprach am Montag von einem "üblen Verhalten". Wer Politiker nur beschimpfe und gar bespucke, der wolle keinen Dialog. Diese Menschen wollten die "brachiale Form des Protests", der nirgendwo hinführe.
Auch das CDU-Präsidium verurteilte den Vorfall scharf. Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer twitterte am Montag am Rande der Gremiensitzungen, homophobe Beleidigungen und Bespucken seien "inakzeptabel und mit nichts zu rechtfertigen. Das hat mit Anstand und Streitkultur nichts mehr zu tun".
Erst in der vergangenen Woche war Spahn bei einem Auftritt in Wuppertal gestört worden. Zwei Personen hatten am Montag laut Polizei sein Auto blockiert und seien wegen Nötigung angezeigt worden.
