Die SPD in Nordrhein-Westfalen will nach ihrer schweren Niederlage bei der Landtagswahl keine Koalition mit dem Wahlsieger CDU bilden. Das habe der SPD-Landesvorstand angesichts der Mehrheit von CDU und FDP im neuen Landtag beschlossen, sagte SPD-Fraktionschef Norbert Römer am Montagabend in Düsseldorf. "Mit uns gibt es keine große Koalition." Ein weiterer Grund dürfte der Bundestwagswahlkampf sein. Ab jetzt will die SPD auf Angriff umschalten
Die CDU hatte die Landtagswahl am Sonntag klar gewonnen und könnte zusammen mit der SPD oder auch allein mit der FDP die neue Landesregierung bilden. Eine schwarz-gelbe Koalition hätte aber nur eine Mehrheit von einer Stimme.
Laschet und Lindner verabreden erstes Gespräch
CDU und FDP vereinbarten am Abend ein erstes Gespräch über eine Regierungsbildung, legten aber noch keinen Termin fest. Der CDU-Landesvorsitzende Armin Laschet habe sich bei FDP-Landeschef Christian Lindner gemeldet und zu einem ergebnisoffenen Sondierungsgespräch eingeladen, sagte ein FDP-Sprecher am Montagabend in Düsseldorf.
Führende Freidemokraten hatten gedroht, die FDP werde lieber in die Opposition gehen als der CDU in Koalitionsverhandlungen weitreichende Zugeständnisse zu machen. Es brauche einen "echten Politikwechsel", sagte Lindner, der am Wahlabend betont hatte, er sei keineswegs der Wunschpartner für Armin Laschet und dieser ebenso nicht für die FDP.
Kraft nur noch einfache SPD-Abgeordnete
Die NRW-SPD ist nach ihrem schlechtesten Ergebnis damit beschäftigt, sich für die Zeit ohne die bisherige Landeschefin Hannelore Kraft aufzustellen. Die Ministerpräsidentin hatte am Wahlabend ihre Parteiämter mit sofortiger Wirkung niedergelegt und wird als Abgeordnete dem neuen Landtag in Düsseldorf angehören.
