SPD-Chef Beck wehrt sich


Ist Kurt Beck noch zu retten? Angeblich plant die SPD-Rechte einen Putsch gegen ihren Parteichef. Davon unbeeindruckt setzt der sich nun zur Wehr: Er werde sich nicht verstecken sondern kämpfen, sagte Beck jetzt. Und überhaupt: Anonyme Kritik an ihm sei feige.

Im Konflikt um seine Amtsführung hat SPD-Chef Kurt Beck interne anonyme Kritik als feige bezeichnet und die Partei zu Solidarität aufgerufen. Auf einem Landesparteitag der Sozialdemokraten in Berlin demonstrierte er Führungswillen und kündigte ein geschlossenes Auftreten des Vorstands an.

"Ich werde nicht hinter den Baum gehen, weil es da bequemer ist, ich werde stehen, auch wenn das nicht immer vergnügungssteuerpflichtig ist", so Beck. Der Parteichef appellierte an seine Genossen: "Wenn sich jemand gegen einen aus unseren Reihen in unfairer Weise stellt, dann müssen wir auch die Kraft haben, für ihn einzustehen." Wer kritisiere, ohne dafür einzustehen, sei "unsolidarisch und feige". Zum Zustand des SPD-Vorstandes sagte Beck, nach einigen Problemen habe man "begriffen, dass wir zusammenzuarbeiten haben". Er fügte hinzu: "Miteinander ist viel schöner als gegeneinander."

Stoppt die Streitereien

Parteivize und Außenminister Frank-Walter Steinmeier mahnte in Hannover an, die "kleinlichen Streitereien" müssten aufhören. Während Steinmeier und Bundestagsfraktionschef Peter Struck die Linke scharf angriffen, forderten andere namhafte SPD-Politiker einen entspannteren Umgang mit der Partei von Ex-SPD-Chef Oskar Lafontaine.

Struck mahnte eine härtere Abgrenzung seiner Partei von der Linken an. In der "Bild am Sonntag" kritisierte er erneut das Treffen junger SPD-Abgeordneter mit Parlamentariern der Linken. "Dieses Treffen war Kinderkram." Seiner Ansicht nach sollte es auch kein Gespräch mit der Linken über die SPD-Kandidatin Gesine Schwan für die Bundespräsidentenwahl im nächsten Jahr geben.

Unterdessen berichtete der "Spiegel", in der SPD - vornehmlich bei führenden Vertretern des rechten Parteiflügels - würden "immer konkretere Szenarien für einen Putsch gegen den Vorsitzenden durchgespielt". Nur wie sie den Sturz einfädeln sollten, wüssten Becks Gegner nicht. Im Gespräch sei, dass Steinmeier im Herbst mit der Kanzlerkandidatur auch den Parteivorsitz übernehme.

Der Sprecher des konservativen "Seeheimer Kreises" in der SPD, Klaas Hübner, sagte der Nachrichtenagentur DPA: "'Der Spiegel' erfindet im Wochenrhythmus einen Putsch, der nicht stattfindet. Es lohnt sich nicht einmal, das noch zu dementieren, weil absolut nichts dran ist." Niedersachsens SPD-Vize Hauke Jagau sagte nach Steinmeiers Rede beim Landesparteitag in Hannover: "Frank-Walter Steinmeier soll Bundeskanzler werden."

"Bis ins Mark verunsichert"

Niedersachsens SPD-Chef Garrelt Duin sagte, die eigenen Genossen seien "bis ins Mark verunsichert", weil führende Sozialdemokraten und Bundesminister sich öffentlich widersprächen und kritisierten. Die SPD müsse vielmehr die Rolle als "Schutzmacht der kleinen Leute" zurückerobern. "Ich will, dass wir den Genossinnen und Genossen vor Ort den Stolz zurückgeben, Sozialdemokrat zu sein."

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel sagte hingegen der "Neuen Ruhr/Rhein Zeitung": "Ich finde es nicht dramatisch, sich mit denen auseinanderzusetzen." Das Wichtigste sei Glaubwürdigkeit. "Deswegen ist es so gefährlich, vor der Wahl zu sagen 'Ich mache nichts mit den Linken' und in Hessen doch der Versuchung zu unterliegen."

Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti sagte in Kassel: "Wir dürfen die Linken nicht dämonisieren." Sie war mit ihrem Plan, sich mit den Stimmen der Linken zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung wählen zu lassen, am Widerstand aus den eigenen Reihen gescheitert. Beck hatte seinen Kurs gegen die Linke kurz nach der Hessen-Wahl im Januar abgemildert.

AP AP

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