Bei einer Durchsuchung der Berliner Wohnung des SPD-Innenexperten Michael Hartmann haben Ermittler keine Drogen gefunden. "Die Ermittlungen dauern an", sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. In Ermittlungskreisen wurde darauf verwiesen, dass die am Mittwoch erfolgte Aufhebung der Immunität des Bundestagsabgeordneten und ein Durchsuchungsbeschluss nur bei einem ausreichenden Tatverdacht erwirkt werden können. Nach von der Staatsanwaltschaft unbestätigten Informationen soll es bei den Ermittlungen um die aufputschende Modedroge Crystal Meth gehen. Der Politiker soll bei der Telefonüberwachung eines Dealers aufgefallen sein.
Hartmann will sich Auszeit nehmen
Laut Hartmanns Anwalt werde dem Bundestagsabgeordneten vorgeworfen, er habe geringe Mengen der Droge zum Eigenverbrauch in seinem Besitz gehabt. "Er bemüht sich derzeit, den genauen Inhalt der und die Gründe für die Vorwürfe durch Akteneinsicht bei der Berliner Staatsanwaltschaft zu klären und wird hernach gegenüber den Ermittlungsbehörden die erforderlichen Stellungnahmen abgeben", teilte der Berliner Rechtsanwalt Johannes Eisenberg am Donnerstag mit. Inhalt der Vorwürfe solle der Erwerb von Betäubungsmitteln "in eigenverbrauchsüblicher Menge" sein. Hartmann wolle die weiteren Ermittlungen abwarten und sich vorerst nicht äußern, so Eisenberg.
Fest steht indes, dass sich der Politiker zunächst eine Auszeit nehmen wird. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat er für die kommenden Wochen alle Termine abgesagt, um sich zurückzuziehen.
Rheinland-pfälzische SPD bekennt sich zu Hartmann
Dem Bundestag gehört der im rheinland-pfälzischen Pirmasens geborene Politikwissenschaftler und Soziologie seit 2002 an. Der SPD trat der 51 Jahre alte Hartmann 1983 bei. Er bekleidete verschiedene Parteiämter auf Landes- und Kommunalebene - 1999 wurde er auch Sprecher des rheinland-pfälzischen Innenministers.
Seit 2011 war der Regierungsangestellte innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Er ist außerdem im Vorstand des Netzwerkes Berlin - dem Reformerflügel der SPD-Bundestagsfraktion. Seit 2005 ist Hartmann beratendes Mitglied im Arbeitskreis Politische Grundfragen des Zentralkomitees der deutschen Katholiken. Ehrenamtlich ist er unter anderem als Präsident des in Mainz ansässigen Deutschen Baseball- und Softball-Verbandes tätig.
Die rheinland-pfälzische SPD bekannte sich demonstrativ zu Hartmann: "Wir werden auf jeden Fall als SPD Rheinland-Pfalz überhaupt keine Konsequenzen ziehen", sagte SPD-Generalsekretär Jens Guth am Donnerstag der dpa in Mainz. Hartmann sei weiter Beisitzer im SPD-Landesvorstand und Vorsitzender des Unterbezirks Mainz-Bingen. "Für uns gilt auf jeden Fall die Unschuldsvermutung."
