Spitzentreffen Showdown in der K-Frage


Acht Augen und ein geheimer Ort: Union und SPD wollen heute in einer Elefantenrunde die umstrittene Frage der Kanzlerschaft klären. Inhaltlich sehen die beiden Parteien schon durchaus eine gemeinsame Basis für eine große Koalition.

An dem Spitzengespräch, das an einem geheimen Ort stattfinden soll, werden neben Bundeskanzler Gerhard Schröder und CDU-Chefin Angela Merkel auch der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber und SPD-Chef Franz Müntefering teilnehmen. Nach dem gestrigen Sondierungsgespräch sagte Merkel, die Erörterung der Lage der Nation habe ergeben, dass es inhaltlich eine durchaus gemeinsame Basis bei Union und SPD gebe. Stoiber stimmte dem zu und zeigte sich optimistisch, dass bereits in der kommenden Woche Koalitionsverhandlungen stattfinden könnten. Auch Schröder erklärte, dass eine Basis für eine große Koalition vorhanden sei.

Weiteres Treffen durchaus möglich

Dabei soll erstmals auch über Personal- und Strukturfragen für die künftige Regierung sowie über grundlegende Inhalte geredet werden. Von beiden Seiten wurden jedoch Erwartungen gedämpft, dass bei dem Treffen bereits über die Kanzlerfrage und die Zusammensetung des künftigen Kabinetts entschieden wird. Nicht ausgeschlossen wird, dass vor einer endgültigen Klärung ein weiteres Spitzentreffen in den nächsten Tagen notwendig werden könnte.

Die Spitzengremien von CDU und SPD kommen bereits am Vormittag zu getrennten Sitzungen in Berlin zusammen. Müntefering und Merkel wollen die Gremien über die Ergebnisse der Sondierung vom Vortag unterrichten. Die CSU-Führung berät darüber in München. Union und SPD hatten sich nach dem dritten Sondierungsgespräch betont zuversichtlich geäußert, dass eine große Koalition zu Stande kommt. Beide Seiten gaben sich optimistisch, dass die offiziellen Verhandlungen bereits nächste Woche beginnen können.

Tausche Kanzler gegen Bundestagspräsidenten

Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeigers" (Donnerstag) soll die SPD als Ausgleich für Schröders Verzicht auf die Kanzlerschaft das Amt des Bundestagspräsidenten behalten dürfen. Zu einem entsprechenden Tauschgeschäft seien sowohl CDU/CSU als auch SPD bereit, berichtet das Blatt unter Berufung auf Unions-Führungskreise.

Zwar sei über diese Frage im Sondierungsgespräch am Mittwoch nicht geredet worden. Allerdings gehe man in Unionskreisen davon aus, dass sich die SPD nicht mit einem zusätzlichen Ministerium zufrieden geben werde. Nur so sei der Hinweis Schröders zu verstehen, man müsse beim heutigen Spitzengespräch über Strukturfragen in der Regierung und im Parlament sprechen. Man könne eine Regierungsbildung nicht wegen eines Streits über das Amt des Bundestagspräsidenten platzen lassen, so Unionspolitiker laut Zeitung.

Ministeriien 50:50 aufteilen

Vor dem Spitzengespräch machte sich der Landesvorsitzende der in Sachsen-Anhalt regierenden CDU, Thomas Webel, vehement für seine Parteichefin stark. "Angela Merkel kann jetzt beweisen, dass sie Deutschland aus der Krise führen kann", sagte Webel in Magdeburg. Eine Lösung, bei der neben Schröder im Streit um das Kanzleramt auch Merkel verzichten sollte, kann sich Webel nicht vorstellen. "Einen solchen Handel darf es nicht geben." Wenn Merkel Kanzlerin wäre, dann sollte es im Kabinett eine gleich große Zahl von Ministern der Union und der SPD geben.

Sachsen-Anhalts SPD-Vorsitzender Chef Holger Hövelmann rechnet mit einer einvernehmlichen Lösung in der Kanzlerfrage. Zwar favorisiere er den Amtsinhaber - sollte Schröder jedoch das Amt abgeben, sei ein einseitiger Rückzug unwahrscheinlich, sagte Hövelmann in Magdeburg. "Vermutlich gibt es eine Paketlösung." Generell zeigte sich Hövelmann zufrieden, dass die Zeichen in Berlin nun auf eine große Koalition deuten. "Die beiden vergangenen Wochen haben gezeigt, dass keine andere Konstellation möglich war. Ich bin auch ziemlich sicher, dass eine breite Mehrheit der Bevölkerung eine große Koalition erwartet."

AP, DPA AP DPA

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker