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Staatsoberhaupt: Welche Aufgaben der Bundespräsident hat

Im Gegensatz zum Weimarer Reichspräsidenten, der "Notverordnungen" erlassen konnte, hat der Bundespräsident keine Regierungsbefugnis. Seine Aufgaben gehen aber deutlich über repräsentative Funktionen hinaus.

Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Wie seine sieben Vorgänger hat Johannes Rau zwar eindeutig weniger Befugnisse als etwa die Präsidenten Frankreichs oder der USA, seine Aufgaben gehen aber deutlich über rein repräsentative Funktionen hinaus. Unter anderem wirkt er bei der Regierungsbildung und Gesetzgebung mit. Er schlägt dem Bundestag einen Kanzler zur Wahl vor und ernennt ihn. Zudem ernennt und entlässt der Präsident Bundesrichter, Bundesbeamte und Offiziere.

Völkerrechtliche Vertretung und gesellschaftliche Impulse

Der Bundespräsident kann das Parlament auflösen, falls der vorgeschlagene Kanzler keine Mehrheit findet. Bundesgesetze können erst wirksam werden, wenn das Staatsoberhaupt sie unterschrieben hat. Ein Aufgabenschwerpunkt seines Amts ist die völkerrechtliche Vertretung Deutschlands nach außen, etwa durch Staatsbesuche. Zudem haben alle Bundespräsidenten versucht, durch ihr Wort und Beispiel gesellschaftliche Impulse zu geben und Einfluss zu nehmen.

Im Gegensatz zum Reichspräsidenten der Weimarer Republik, der in Krisensituationen "Notverordnungen" erlassen konnte, hat jedoch der Bundespräsident keinerlei Regierungsbefugnis. Der erste Mann im Staat hat noch nicht einmal Rederecht bei Bundestagsdebatten. Im Kriegsfall verfügt er auch nicht über die militärische Kommandogewalt.

Nur eine Wiederwahl ist möglich

Der Bundespräsident wird nicht direkt vom Volk, sondern von der Bundesversammlung gewählt, die 2004 aus 1206 Mitgliedern besteht. Das Gremium setzt sich je zur Hälfte aus Bundestagsabgeordneten und Wahlmännern der 16 Länderparlamente zusammen. Die Amtszeit des Staatsoberhauptes beträgt fünf Jahre, nur eine Wiederwahl ist möglich.

DPA