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Niedersächsischer Ministerpräsident: Die klare Aussage von Weil und ein überraschendes Detail in der GroKo-Zeitplanung

Wenn es nach Stephan Weil geht, soll die Große Koalition schon im Januar 2019 auf den Prüfstand kommen. Dann müsse sich entscheiden, ob es einen Neustart oder Neuwahlen gibt, so der Regierungschef aus Hannover.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (Archivbild)

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (Archivbild)

Stephan Weil ist einer der wenigen SPD-Politiker, die dem Bundestrend trotzen. Er war es, der vor einem Jahr die Landtagswahl in Niedersachsen mit einem Stimmenanteil von 36,9 Prozent gewann. Zum Vergleich: In Hessen und Bayern dümpeln die Genossen nach den vergangenen Urnengängen bei 19,8 und 9,7 Prozent herum.

In Niedersachsen ist die SPD noch eine Volkspartei. Die Stimme von Stephan Weil hat deshalb in den Parteigremien Gewicht, Journalisten können sich auf sein Wort verlassen. Umso mehr lässt der Regierungschef aus Hannover in einem Interview aufhorchen, das er der "Welt" gab. Bislang hieß es in der SPD immer, man werde die Koalition Mitte des kommenden Jahres - also nach etwas mehr als einem Jahr Zusammenarbeit - bewerten. Nun machte er eine klare Ansage an Merkel und überraschte mit einem bemerkenswerten Detail. Weil sagte: "Frau Merkel hat die eigene Regierung mit ihrem Rücktritt vom Parteivorsitz zusätzlich destabilisiert." Und angesprochen auf die Frage, ob die GroKo noch vor Jahresende ihre Zusammenarbeit prüfen müsse, sagte Weil überraschend: "Spätestens zum Jahresanfang 2019. Dann muss klar sein, ob es noch einen Neustart dieser Bundesregierung geben kann."

Weil sieht die SPD im Falle von Neuwahlen gewappnet

 Weil prescht also überraschend vor. Den ursprünglich geplanten Sommer-Termin hält er wohl nicht mehr für realistisch. Als Grund machte er im Interview die Neubesetzung der CDU-Spitze im Dezember aus. Um Merkels Nachfolge wollen sich mindestens zwölf Frauen und Männer bewerben. Reelle Chancen werden intern allerdings nur den drei prominenten Kandidaten eingeräumt: Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, 56, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, 38 und dem früheren Unions-Fraktionschef Friedrich Merz, 62. Damit die Basis die Kandidaten kennenlernen kann, soll es eine Reihe von Regionalkonferenzen geben.

SPD strebt keine Neuwahl an

Weil erwartet von der Neuwahl der CDU-Spitze "auf jeden Fall" einen Rechtsruck der Partei. Dies sei unabhängig davon, ob Merz, Spahn oder Kramp-Karrenbauer die Wahl gewinnen würde. Die Regierungsparteien müssten danach möglichst zügig klären, ob es dann "noch eine Grundlage für ein gemeinsames Regieren gibt". "Sicher bin ich da jedenfalls nicht", so Weil. Zwar strebe die SPD strebe zwar keine Neuwahlen an, sei aber jederzeit "aktionsfähig" droht der Niedersachse.

sos mit dpa