Mehrere Tausend Menschen haben am Mittwochabend in Berlin und Freiburg gegen Rechtsextremismus demonstriert. Die Organisatoren der Freiburger Demonstration berichteten von 10.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Ein Sprecher der Polizei ging von 6000 bis 7000 Leuten aus. Zu der Kundgebung aufgerufen hatte ein Bündnis lokaler Partei-Jugendorganisationen. In Berlin gingen der Polizei zufolge etwa 3500 Menschen auf die Straße. Sie versammelten sich mit Plakaten wie "Nazis raus" und Parolen gegen den AfD-Politiker Björn Höcke vor dem Roten Rathaus, dem Sitz des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner. Nach Angaben der Polizei verlief die Kundgebung ohne Zwischenfälle.
Seit Tagen demonstrieren in vielen Städten Tausende Menschen gegen rechts. Anlass waren Berichte des Medienhauses Correctiv vorige Woche über ein bis dahin nicht bekanntes Treffen von Rechtsradikalen mit Politikern von AfD und CDU in einer Potsdamer Villa vom 25. November. Dabei hatte der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, im vergangenen November nach eigenen Angaben über "Remigration" gesprochen. Damit meinen Rechtsextreme in der Regel, dass eine große Zahl Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte den Demonstranten gedankt, die "gegen Rassismus, Hetze und für unsere freiheitliche Demokratie" auf die Straße gehen.
Bundespräsident Steinmeier: "Es gibt keine Bürger zweiter Klasse"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mit Blick auf die Pläne von Rechtsextremisten zur Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund dazu aufgerufen, sich Feinden der Verfassung entgegenzustellen. "Unser Grundgesetz garantiert gleiche Rechte für alle Staatsbürger. Deutscher oder Deutsche zu sein, hängt nicht von Hautfarbe oder Herkunft ab", erklärte Steinmeier im Onlinedienst X, ehemals Twitter. "Es gibt keine Bürgerinnen und Bürger erster oder zweiter Klasse. Wer Gegenteiliges behauptet, offenbart seine Verfassungsfeindlichkeit", fügte er hinzu. "Wir müssen uns Verfassungsfeinden entgegenstellen."
Sehen Sie im Video: Zehntausende demonstrieren in Köln gegen Rechts.
Bei einer Großdemonstration gegen Rechts in Köln sind am Dienstag nach Angaben der Polizei zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. Das Polizeipräsidium Köln erklärte am Dienstagabend, bei der Auftaktveranstaltung sei es auf dem Heumarkt und in der Umgebung aufgrund eines "unerwartet großen Zulaufs" zu einem so großen Gedränge gekommen, dass die Demonstrationsstrecke geändert worden sei. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit mehreren Hundertschaften bei der Kundgebung unter dem Motto "Demonstration gegen die Massenabschiebungen von AfD und Co und steigende rassistische Hetze von Rechts" im Einsatz. Die Deutzer Brücke über den Rhein, über die der Demonstrationszug führte, wurde über mehrere Stunden für den Verkehr gesperrt.
