Katja Mast

Die häufigsten Vornamen von Bürgergeldempfängern in Deutschland lauten Michael, Andreas und Thomas. Dies geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Frage der AfD-Bundestagsfraktion nach den 14 häufigsten Vornamen der Beziehenden hervor, aus der die "Rheinische Post" am Donnerstag zitierte. Der Stand bezieht sich auf Juni 2025, schrieb demnach die Parlamentarische Staatssekretärin im Arbeitsministerium, Katja Mast (SPD).

Nach dem Start der neuen Bundesregierung hat sich die SPD im Bundestag neu aufgestellt. Die sozialdemokratischen Abgeordneten wählten den bisherigen SPD-Generalsekretär Matthias Miersch am Mittwoch zum neuen Fraktionsvorsitzenden, wie die SPD-Fraktion mitteilte. Er erhielt demnach 83,2 Prozent der abgegebenen Stimmen. Der bisherige Fraktionsvize Dirk Wiese wurde zum neuen Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD im Bundestag gewählt.

Im Bundestag hat am Dienstagnachmittag der zweite Durchgang der Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum Bundeskanzler begonnen. Das Parlament nahm dazu nach einer mehrstündigen Unterbrechung seine Sitzung wieder auf. In der Pause hatten die Fraktionen über das weitere Vorgehen nach dem überraschenden Scheitern des ersten Wahlgangs beraten. Dabei ging es auch um die juristische Prüfung der Frage, ob noch am Dienstag kurzfristig ein zweiter Durchgang angesetzt werden konnte.

Der designierte Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat sich schon vor Amtsantritt gegen höhere Steuern auf Fleisch ausgesprochen und damit die Debatte darüber erneut losgetreten. "Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass keine Steuererhöhungen durchgeführt werden. Daran werde ich mich als zukünftiger Minister halten", sagte Rainer der "Bild"-Zeitung. Fleischpreise mache nicht er, sondern der Markt. Umweltschützer sowie Politiker von Grünen und SPD kritisierten die Äußerungen. 

Führende SPD-Vertreter gehen davon aus, dass die Parteimitglieder den Koalitionsvertrag mit der Union gebilligt haben. Sie rechne mit einer Zustimmung in der am Dienstag beendeten Mitgliederbefragung, sagte Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Ähnlich äußerten sich auch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) und der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner.