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Überraschende Stippvisite in Afghanistan: Wulff trifft erst Menschenrechtler, dann Karsai

Bundespräsident Christian Wulff ist überraschend in Kabul eingetroffen. Bevor Wulff vom Präsidenten Hamid Karsai empfangen wird, trifft er Menschenrechtler; im Laufe des Tages auch deutsche Soldaten.

Bundespräsident Christian Wulff hat bei einem überraschenden Staatsbesuch in Afghanistan dem Land deutsche Unterstützung auch nach dem Abzug der internationalen Truppen zugesagt. Wulff traf am Vormittag (Ortszeit) in Kabul ein. Es ist der erste Staatsbesuch eines deutschen Bundespräsidenten am Hindukusch seit 44 Jahren. Zuletzt war Bundespräsident Heinrich Lübke 1967 zu einem offiziellen Besuch in Kabul. Aus Sicherheitsgründen war die Reise Wulffs vorher nicht angekündigt worden.

Bei seiner Ankunft sagte Wulff, Deutschland werde Afghanistan auch nach dem für Ende 2014 geplanten Abzug der internationalen Truppen ein Freund und Partner sein. "Deutschland wird Afghanistan nicht im Stich lassen", versicherte der Bundespräsident.

In seiner gut einjährigen Amtszeit als Staatsoberhaupt hat sich Wulff bisher mit Äußerungen zum deutschen Militäreinsatz am Hindukusch zurückgehalten. Bei einem Truppenbesuch in Deutschland hatte er mehr Rückendeckung für die Soldaten im Auslandseinsatz gefordert, bei anderer Gelegenheit aber auch die öffentliche Debatte über solche Einsätze als sinnvoll bezeichnet.

Erst die Menschenrechtler, dann Karsai

Bei dem Gespräch mit Repräsentanten der Zivilgesellschaft stand neben der Erörterung der Menschenrechtslage und der Situation der Frauen vor allem die politische Zukunft Afghanistans im Mittelpunkt. Wulff machte deutlich, dass die bessere Verwirklichung der Menschenrechte in Afghanistan für Deutschland ein zentrales Anliegen ist. "Ich habe großen Respekt vor den Leistungen der afghanischen Zivilgesellschaft", sagte er. Diese spiele im Übergangsprozess hin zur vollen Souveränität des Landes eine entscheidende Rolle.

Vertreter von Frauenorganisationen äußerten sich bei der Unterredung jedoch besorgt, dass etwa Errungenschaften im Kampf gegen die Diskriminierung nach dem Abzug der internationalen Truppen Ende 2014 gefährdet sein könnten - vor allem wenn es zu einem politischen Ausgleich zwischen afghanischer Regierung und radikal-islamischen Kräften kommt.

Karsai nennt Wulff "alten Freund Afghanistans"

Amtskollegen Hamid Karsai begrüßte Wulff im Präsidentenpalast im Stadtzentrum von Kabul mit militärischen Ehren und nannte ihn einen "alten Freund Afghanistans". Anschließend wollten beide zu einem Gespräch zusammenkommen und gemeinsam Mittag essen.

Das Treffen der beiden Staatsoberhäupter dient auch der Vorbereitung der großen Afghanistan-Konferenz Anfang Dezember in Bonn. Die Konferenz soll die Zeit nach einer vollständigen Übernahme der Sicherheitsverantwortung durch die Afghanen nach 2014 vorbereiten. Der Bundespräsident wollte sich bei seinem Besuch auch ein Bild vom Stand der Verantwortungsübergabe an die Afghanen machen und mit deutschen Soldaten zusammentreffen.

Köhler verzichtete auf Karsai

Im Mai 2010 hatte Wulffs Vorgänger Horst Köhler deutsche Soldaten in Afghanistan besucht. Mit Karsai traf er damals nicht zusammen, was zu einer gewissen Verärgerung der afghanischen Seite führte. Wenig später war Köhler wegen umstrittener Äußerungen über das deutsche Militärengagement dort zurückgetreten.

Für Wulff ist es der erste Aufenthalt in dem Land. Bundeskanzlerin Angela Merkel war zuletzt im Dezember vorigen Jahres in Afghanistan. Derzeit sind dort etwa 5000 deutsche Soldaten stationiert, mit ihrem Abzug soll Ende dieses Jahres begonnen werden. Wulffs Reise sollte ursprünglich schon im September stattfinden, war dann aber aus Sicherheitsgründen kurzfristig verschoben worden.

swd/DPA / DPA
Ich bin Freiberufler und werde diskreditiert!
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