Bundeskanzler Gerhard Schröder wird nach Meinung der meisten Deutschen mit seinen Reformplänen scheitern. In einer am Freitag veröffentlichten Emnid-Umfrage für den Fernsehsender n-tv vermuten 53 Prozent der Befragten, dass es Schröder nicht gelingen wird, sein Reformkonzept durchzusetzen. 44 Prozent rechnen hier mit einem Erfolg des Kanzlers. Bei einer aktuellen Befragung von Infratest-dimap für die ARD äußerten sich die Bürger skeptisch, ob die SPD aus dem internen Streit um die Reformen mit einer einheitlichen Position gestärkt hervorgehen wird. Nur 40 Prozent vermuten dies, 46 Prozent sehen dagegen die Gefahr, dass die SPD an dieser Auseinandersetzung zerbrechen könnte.
SPD-Verluste bei der Wählergunst
In der Wählergunst verliert die SPD angesichts des parteiinternen Reformstreits nach der Emnid-Umfrage an Boden - bei einer Bundestagswahl am kommenden Sonntag würden nur noch 30 Prozent ihre Stimme der SPD geben. Das sind zwei Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche. Bei infratest-dimap kam die SPD unverändert zur Vorwoche auf 30 Prozent der Befragten.
Kaum einer glaubt an den Aufschwung
Sollten Schröders Reformpläne umgesetzt werden, erhofft sich nach der Emnid-Umfrage nur knapp jeder sechste Bundesbürger (17 Prozent) dadurch einen wirtschaftlichen Aufschwung. Dagegen rechnen 76 Prozent nicht mit einem solchen Schub. Die einzelnen Maßnahmen des Reformpakets sind bei den Bürgern umstritten. So ist etwa jeder zweite Befragte (52 Prozent) gegen eine kürzere Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes, 44 Prozent sind dafür. Einschränkungen beim Kündigungsschutz befürworten 47 Prozent der Befragten, 49 Prozent sind dagegen. Bei Infratest-dimap trauen 37 Prozent der Befragten der CDU/CSU am ehesten zu, weit reichende Reformen der Sozialsysteme zu verwirklichen, 26 Prozent nannten die SPD, 22 Prozent trauten keiner Partei diese Aufgabe zu.
Sonntagsfrage
Laut Emnid kann sich die Union im Gegensatz zur SPD bei der «Sonntagsfrage» zum Wählerverhalten verbessern: CDU/CSU könnten mit 47 Prozent der Stimmen rechnen. Das sind drei Punkte mehr als in der vergangenen Woche. Unverändert bleiben die Grünen bei 10 Prozent, die FDP bei 7 Prozent. Laut Infratest-dimap käme die CDU/CSU dagegen auf 46 Prozent und verlöre im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt. Die Grünen würden sich um einen Punkt auf 12 Prozent verbessern, die FDP ebenfalls von 5 auf 6 Prozent. (Emnid befragte vom 15. bis 22. April 2307 Wahlberechtigte zum Wählerverhalten. Zu den anderen Themen wurden rund 500 Bundesbürger befragt. Infratest-dimap befragte 550 Personen vom 22. bis 23. April)
