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Umwelt: Dicke Luft in München

Als erste deutsche Stadt hat München bei der Feinstaub-Belastung gegen die neue EU-Richtlinie verstoßen. Bereits Donnerstag hat die Landeshauptstadt die Jahreshöchstgrenze erreicht - und Besserung ist nicht in Sicht.

Sie sind tückisch, geruchlos und unsichtbar: Die Feinstäube vor allem aus den Abgasen der Dieselfahrzeuge belasten die Gesundheit. Als erste deutsche Stadt hat München das neue EU-Limit für Feinstaub-Belastung in der Luft überschritten. Ein Anwohner bereitet eine Klage vor. In Berlin haben bereits drei Bürger Klagen eingereicht. Wie in München ist in vielen deutschen Städten noch völlig unklar, wie die Behörden den Krebs erregenden Feinstaub eindämmen wollen.

35 Überschreitungen

An der viel befahrenen Landshuter Allee in München wurden seit Jahresbeginn bis Donnerstag 35 Überschreitungen des Grenzwerts von 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter Luft gemessen. Nach der seit 1. Januar geltenden EU-Richtlinie darf der Wert maximal an 35 Tagen im Jahr überschritten werden. EU-Sanktionen drohen voraussichtlich erst bei massiven Überschreitungen. Dafür machen Umweltverbände schon jetzt mobil. "Die Kommunen haben offensichtlich verdrängt, dass das Recht auf saubere Luft jetzt einklagbar ist", sagt der politische Leiter der Deutschen Umwelthilfe (DUH), Gerd Rosenkranz.

Dass die Grenzwerte vielerorts bei weitem nicht einzuhalten sein würden, war schon seit langem klar. Seit 2000 werden in Bayern die Feinstaubwerte erhoben. Bereits damals sei an bestimmten Stellen der Wert von 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter Luft überschritten worden, sagt der Leiter der Abteilung Luftverschmutzung des Bayerischen Landesamtes für Umweltschutz, Otto Wunderlich.

Gegenmaßnahmen wirken nicht kurzfristig

In den besonders betroffenen Städten wurden Luftreinhaltepläne aufgelegt. Teils wurde auf erdgasbetriebene Busse umgerüstet oder der öffentliche Nahverkehr ausgebaut - in München mit dem 10-Minuten-Takt der S-Bahn. "Die Maßnahmen wirken aber nicht kurzfristig von heute auf morgen", sagt Landesamtssprecher Christian Tausch. "Ein statistischer Trend zur Besserung ist bisher nicht erkennbar."

Wie in München ist auch in einer ganzen Reihe weiterer Städte bundesweit bald ein Überschreiten der EU-Werte zu erwarten. Was dann geschieht, ist unklar. Das Bundesumweltministeriums wies wiederholt darauf hin, dass Städte und Länder für die Einhaltung der neuen EU- Feinstaubhöchstgrenzen sorgen müssen. "Weder der Bund noch die EU schreiben den Kommunen vor, welche Maßnahmen sie dazu ergreifen müssen", sagte Sprecher von Jürgen Trittin (Grüne) in Berlin. Die Einführung einer City-Maut beispielsweise könnten die Länder bereits per Gesetz regeln, wenn sie wollen.

Steuerliche Anreize zur Nachrüstung von Dieselfiltern

Der bayerische Umweltminister Werner Schnappauf (CSU) sagte: "Bund und EU haben versäumt, den Kommunen Instrumente an die Hand zu geben." Die steuerlichen Anreize zur Nachrüstung oder Stilllegung von Fahrzeugen müssten in Berlin geschaffen werden. Generelle Fahrverbote und die City-Maut lehnt der Minister ab. In München kann nach Angaben der Stadt eine Sperrung des Mittleren Rings für Lkw-Transitverkehr bisher nicht verhängt werden, da die Frage noch im Umweltministerium geprüft werde. Der Leiter der Abteilung Umweltschutz, Günter Wegrampf, klagt: "Der Schwarze Peter wird hier zwischen Bund und Ländern hin und her geschoben."

Er spüre seit seinem Umzug an die Landshuter Allee die Gesundheitsbelastung konkret, berichtet Dieter Janacek, der eine Klage vorbereitet. "Es macht sich bemerkbar in Atembeschwerden, ich fühle mich oft matt und müde", sagt 28-Jährige. "Es war lange bekannt - es muss endlich gehandelt werden." Feinstäube besitzen einen Durchmesser von weniger als 10 Mikrometer. Sie sind nach Erkenntnissen von Medizinern für Herz- Kreislauferkrankungen und Lungenkrebs verantwortlich. Einer EU-Studie zufolge sterben in Deutschland 65.000 Menschen jährlich vorzeitig an den Folgen von Fein- und Feinststäuben. Als extrem gefährlich gelten dabei die Feinststäube von 2,5 Mikrometer. Gerade sie stehen im Verdacht, Krebs und andere Erkrankungen hervorzurufen.

Sabine Dobel/DPA / DPA